Sanktionsdrohung

Vor dem Hintergrund von Sanktionsdrohungen hat der Iran in Genf neue Atomgespräche mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien geführt. Der iranische Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi, der am Dienstag an den Gesprächen teilnahm, rief die sogenannten E3-Staaten und den UN-Sicherheitsrat im Anschluss auf, die "richtige Entscheidung" zu treffen. Sie müssten "der Diplomatie Zeit und Raum geben", schrieb er im Kurzbotschaftendienst X.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die geplante Fortsetzung der Atomgespräche mit dem Iran begrüßt und zugleich die Warnung vor einer Rückkehr zu Sanktionen aufrecht erhalten. Bei einem gemeinsamen Gespräch mit den Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und dem Iran am Vorabend habe Einigkeit über eine Fortsetzung der Gespräche bestanden. Die Europäer seien fest entschlossen, "alles zu tun, um eine diplomatische Verhandlungslösung zu erreichen", sagte Wadephul am Freitag in Paris. 

Der litauische Präsident Gitanas Nauseda hat kritisiert, dass die Sanktionsdrohungen gegen Russland während des Kiew-Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ohne Konsequenzen geblieben seien. "Das ist ein Problem", sagte das litauische Staatsoberhaupt der "Bild am Sonntag". "Und das betrifft nicht nur die Glaubwürdigkeit unserer Sanktionen, sondern die Glaubwürdigkeit all unserer Maßnahmen gegenüber Russland und unserer Unterstützung für die Ukraine."

Eigentlich sollte es am Montag beim EU-Gipfel vornehmlich um das angespannte Verhältnis zu Russland gehen. Nun überschattet die erzwungene Landung eines Passagierflugzeugs in Belarus das Treffen. Auch neue Sanktionsdrohungen gegen Minsk stehen im Raum.

Die sogenannte Sechsergruppe bleibt im Atomstreit mit dem Iran bei ihrer Doppelstrategie aus Gesprächsangeboten und Sanktionsdrohungen. Das ist das Ergebnis einer Gesprächsrunde der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland am Samstag in New York.