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Zuckerbrot und Peitsche: Verhandlungen und Sanktionen im Atomstreit

Die sogenannte Sechsergruppe bleibt im Atomstreit mit dem Iran bei ihrer Doppelstrategie aus Gesprächsangeboten und Sanktionsdrohungen. Das ist das Ergebnis einer Gesprächsrunde der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland am Samstag in New York.

Der Schwerpunkt lag bei dem Treffen am Samstag nach Angaben eines EU-Sprechers auf neuen Sanktionen.

"Die Überprüfung neuer Sanktionen hat begonnen", sagte der ranghohe EU-Diploamt Robert Cooper. Eine Entscheidung wurde allerdings nicht getroffen. Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms in Wahrheit Atomwaffen zu entwickeln. Teheran bestreitet dies. Welche Politik gegenüber dem Iran verfolgt werden soll, ist umstritten. China, das neue Sanktionen ablehnt, hatte zu den New Yorker Beratungen nur einen untergeordneten Diplomaten entsandt, obwohl sich dort die Politischen Direktoren der Außenministerien treffen sollten.

"Wir haben keine Entscheidung getroffen", sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rijabkow nach den rund zweistündigen Gesprächen in New York. Auch er bekräftigte das Beharren auf dem zweigleisigen Ansatz und bestätigte, dass am Samstag vorrangig über neue Sanktionen beraten worden sei. "Wir haben ein neues Kapitel angefangen", sagte Rijabkow. Die Nummer drei des US-Außenministeriums, William Burns, bezeichnete die Gespräche als "nützlich".

Washington unernimmt intensive diplomatische Anstrengungen, um neue Sanktionen gegen Teheran möglich zu machen. Die iranische Führung hatte im vergangenen Jahr zu verstehen gegeben, sie könnte ein Angebot der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) annehmen, Uran im Ausland anreichern zu lassen.

Im September stellte sich dann aber heraus, dass es im Land nicht nur einen, sondern zwei Standorte gibt, an denen Uran angereichert wird. Dennoch bezeichnet China Sanktionen weiterhin als verfrüht und macht geltend, die diplomatischen Möglichkeiten seien noch nicht ausgeschöpft. Angereichertes Uran wird sowohl in der zivilen Nutzung der Atomenergie als auch bei der Entwicklung von Atomwaffen verwendet.

AFP / AFP