Volkermordgesetz

Das vieldiskutierte Völkermordgesetz in Frankreich, das die Leugnung des Genozids an den Armeniern unter Strafe stellt, kann vorerst nicht in Kraft treten. Zahlreiche Abgeordnete aller Parteien halten es für verfassungswidrig. Die Türkei ist über diese Entwicklung hocherfreut.

Im Streit um das Völkermordgesetz wird in der Türkei weiter gegen Frankreich ausgeteilt: Nachdem Erdogan zur verbalen Keule gegen Paris griff, können Internetnutzer Sarkozy online eine knallen.

Der türkische Präsident Erdogan reagierte zornig: In Frankreich wurde ein Gesetz verabschiedet, das schon verbale Leugnungen von Völkermord unter Strafe steht. Die Türkei protestiert vehement gegen das Gesetz. Grund ist der Mord an tausenden Armenier zu Zeiten des Osmanischen Reiches.

Zwischen Frankreich und der Türkei droht eine schwere Krise. Der Pariser Senat hat ein umstrittenes Genozid-Gesetz verabschiedet, das die Regierung in Ankara in Rage bringt. Sie droht mit Sanktionen.

Das französische Parlament hat das sogenannte Völkermordgesetz durchgewunken. Das Verbot stellt die Leugnung von Genoziden unter Strafe - und wird von der Türkei erbittert bekämpft.