Achim Post

Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Achim Post fordert, Politik, Arbeitgeber und Gewerkschaften an einen Tisch zu holen – und er schlägt konkrete Entlastungen für Verbraucher vor.

Einen Tag nach der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen haben sich CDU und AfD zufrieden mit ihren Ergebnissen gezeigt, die SPD äußerte sich hingegen enttäuscht. "Das ist ein schlechtes Ergebnis für die SPD", sagte SPD-Landeschef Achim Post am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Es sei angesichts der Zugewinne der AfD aber auch ein schlechtes Ergebnis für die demokratische Mitte.

Die nordrhein-westfälische SPD hat bei einem Landesparteitag am Samstag in Duisburg ihre Doppelspitze als Parteiführung bestätigt. Die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und der frühere Bundestagsabgeordnete Achim Post führen damit auch weiterhin den mitgliederstärksten Landesverband der Sozialdemokraten in Deutschland.Gegenkandidaten gab es nicht.

Der Soli soll fallen - aber erstmal nicht für alle. Finanzminister Olaf Scholz will die Abgabe für die meisten Zahler streichen. Die FDP wittert Verfassungsbruch. So kommentiert die Presse die Vorschläge.

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles steht die SPD ohne Führung da. Wer übernimmt die Partei, wer die Fraktion? Fällt die Groko in Berlin auseinander? Die Sozialdemokraten suchen an diesem Montag nach Antworten.