Bundeswahlausschuss

Der Bundeswahlausschuss bestätigte am Donnerstag in Berlin mehrheitlich, dass die Landesliste der Grünen an der Saar nicht zugelassen wird.

Die Grünen im Saarland dürfen nicht an der Bundestagswahl teilnehmen. Das hat der Bundeswahlausschuss in letzten Instanz entschieden.

Die NPD ja, die DKP nein – der Bundeswahlausschuss hat entschieden, welche Vereinigungen an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen dürfen und welche nicht. Ein Vertreter der "Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands" tat seinen Unmut über die Ablehnung besonders drastisch kund.

Nicht jede Vereinigung wird vom Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl zugelassen. Zum ersten Mal stand diesmal den Abgewiesenen der Weg nach Karlsruhe offen. Dort hatte eine Beschwerde Erfolg.

Eigentlich ist "Die Partei" ein Satire-Projekt. Doch nun zieht die Gruppierung vor das Bundesverfassungsgericht, weil sie von der Bundestagswahl 2009 ausgeschlossen war. Sie könnte in Karlsruhe Chancen haben.