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Video Grüne müssen bei Bundestagswahl auf Saar-Stimmen verzichten

"Also ich schlage vor, die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht, sie ist jedoch unbegründet", sagte der Präsident des Statistischen Bundesamtes und Bundeswahlleiter Georg Thiel zum Einspruch der Grünen, die Landesliste aus dem Saarland doch noch für die Bundestagswahl am 26. September zuzulassen. Der Antrag der Grünen wurde abgelehnt. Die Partei mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock muss jetzt ohne Stimmen aus dem Saarland auskommen. Hintergrund sind parteiinterne Querelen in dem zerstrittenen Landesverband, die dazu geführt hatten, dass die Aufstellung der Landesliste rechtlich angreifbar wurde. Den Grünen entgehen damit voraussichtlich mehrere zehntausend Stimmen, die für ihre Stärke im Bundestag mitgezählt hätten. Bei der Bundestagswahl 2017 hatten die Saar-Grünen allerdings weniger als 0,1 Prozentpunkte zum bundesweiten Ergebnis von 8,9 Prozent beigetragen. Umfragen für die Bundestagswahl im September sehen die Grünen derzeit bei Werten um die 20 Prozent und damit auf Platz zwei hinter der Union.
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Der Bundeswahlausschuss bestätigte am Donnerstag in Berlin mehrheitlich, dass die Landesliste der Grünen an der Saar nicht zugelassen wird.

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