Etatplan

Der Haushaltsausschuss des Bundestages berät am Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung (ab 11.00 Uhr) abschließend über den Etatplan für das laufende Jahr 2025. Ergebnisse zur finalen Fassung des Bundeshaushalts dürften am Abend oder in der Nacht zum Freitag vorliegen. In der Woche ab dem 15. September soll der Bundestag über das Haushaltsgesetz noch einmal im Plenum debattieren und dieses am 19. September beschließen.

Beim Geld hört die Freundschaft auf: Auf dem EU-Gipfel in Brüssel streiten sich die Staats- und Regierungschefs um das gemeinsame Budget. Doch nun zeigt Merkel Sympathie für Camerons Kürzungswünsche.

Der ehrgeizige Etatplan Schäubles hat das Kabinett passiert. Doch das Zahlenwerk ist bereits ebenso überholt wie der gleichzeitig beschlossene Finanzplan bis 2016, denn ein wichtiger Punkt ist in den Entwürfen gar nicht berücksichtigt.

Die US-Raumfahrtbehörde Nasa muss sparen und streicht daher wichtige Programme zur Planetenerforschung. Besonders bitter: Auch zwei große Marsprojekte mit der Esa fallen dem Rotstift zum Opfer.

Der vor der Sommerpause verabschiedete Haushaltsentwurf ist bereits Makulatur – die Opposition im Bundestag nutze die Haushaltsdebatte im Bundestag für eine Verbalattacke auf die Regierung. Klar ist: Finanzminister Schäuble muss sich auf weitere Abstriche an seinen Etatplänen einstellen.