Flexibilität

Ab 2026 haben Grundschulkinder einen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung - die Bundesländer dringen nun auf mehr Möglichkeiten, damit dieser Anspruch in den Ferien erfüllt werden kann. Der Bundesrat beschloss am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf, der nun an Bundesregierung und Bundestag weitergeleitet wird. Darin wird gefordert, dass in den Ferien auch Angebote der sogenannten Jugendarbeit den Anspruch erfüllen können - bislang können dies nur schulische Einrichtungen.

Vor dem Hintergrund der am Samstag stattfindenden Gespräche zwischen den USA und dem Iran über Teherans umstrittenes Atomprogramm hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff Flexibilität in der Position der US-Regierung angedeutet. Die USA würden die Verhandlungen zwar mit der Forderung beginnen, dass der Iran sein Atomprogramm vollkommen auflösen muss, sagte Witkoff am Freitag der US-Zeitung "Wall Street Journal". Das bedeute jedoch nicht, "dass wir keinen anderen Weg für einen Kompromiss finden werden", fügte er hinzu. Die rote Linie seien jedoch Atomwaffen.

Die britische Regierung hat den heimischen Autoherstellern im Angesicht der US-Zölle auf Autoimporte Schutz versprochen. Bei einem Besuch in einer Autofabrik in Birmingham am Montag sagte Premierminister Keir Starmer: "In den kommenden Tagen und Wochen werden wir die Industriepolitik nutzen, um die britische Wirtschaft vor dem Sturm zu schützen." Am Sonntag hatte das Verkehrsministerium Autoherstellern bereits mehr Flexibilität bei den Vorgaben für die CO2-Emissionen von Neuwagen zugesagt.

Der ADAC hat Autofahrern zu Flexibilität geraten, um an den Weihnachtsfeiertagen und dem Jahreswechsel Staus zu entgehen. Besonders schwierig werde der kommende Freitag, weil ab dann alle Bundesländer Ferien haben, erklärte der Automobilklub am Montag in München. Ab Freitagnachmittag treffe der übliche Berufsverkehr auf den Urlauberverkehr.

Im festgefahrenen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik der "Ampel" hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) mehr Flexibilität gefordert. "Die Lücke ist schließbar, wenn man es denn will", sagte Habeck am Dienstag bei der "Tagesspiegel"-Konferenz "Future Sustainability Week". Habeck betonte der Zeitung zufolge, es gehe "um etwas Größeres als die Haltungsnoten der Ampel". Weiter betonte er, dass ein Bundeshaushalt nie genau planbar sei.