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Statistisches Bundesamt: Aufschwung stopft die Haushaltslöcher

Die Zahlen, die das Wiesbadener Bundesamt für Statistik mitteilte, sind schwinderregend. 2006 standen Bund und Länder mit insgesamt 1478,2 Milliarden Euro in der Kreide. Aber: Es kamen 987,2 Milliarden Euro Einnahmen rein - wesentlich mehr als 2005.

Dank unerwartet kräftig sprudelnder Steuereinnahmen ist das Haushaltsloch von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung 2006 deutlich kleiner geworden. Das öffentliche Defizit schrumpfte auf 15,3 von 57,1 Milliarden 2005, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Während die Ausgaben mit 1002,5 Milliarden Euro nahezu unverändert blieben, kletterten die Einnahmen um 4,4 Prozent auf 987,2 Milliarden Euro.

Das Plus kam wegen gestiegener Steuereinnahmen zu Stande, die um 6,7 Prozent auf 882,3 Milliarden Euro zulegten. Dabei fiel der Zuwachs beim Bund am geringsten aus. Die Sozialversicherung erzielte 2006 einen Überschuss von 20,5 Milliarden Euro und verbesserte ihre Finanzlage damit am stärksten. 2005 musste sie noch ein Defizit von 3,3 Milliarden Euro verkraften. "Positiv ausgewirkt hatte sich dabei neben der günstigeren Beschäftigungslage vor allem die Umstellung des Beitragseinzugsverfahrens", schrieben die Statistiker. Dadurch erhielten die Sozialkassen 13 statt der üblichen zwölf Monatsbeiträge.

Weniger Ausgaben für Personal

Auch die Gemeinden bauten ihr Vorjahresdefizit von 2,3 Milliarden Euro ab und erreichten einen Überschuss von drei Milliarden Euro. Die Länder reduzierten ihren Fehlbetrag auf zehn von 24,1 Milliarden Euro. Der Bund konnte sein Defizit dagegen nur um 3,2 auf 28,2 Milliarden Euro senken.

Für Personal, soziale Leistungen und Investitionen gaben die öffentlichen Haushalte weniger aus. Für Zinsen und laufende Sachausgaben stiegen die Ausgaben.

16,2 Milliarden weniger Schulden

Das gesamte Finanzierungsdefizit wurde den Statistikern zufolge durch Kredite gedeckt. Die Nettokreditaufnahme betrug insgesamt 33,4 Milliarden Euro. Das waren 16,2 Milliarden Euro weniger als 2005. Zum Jahresende 2006 betrugen die mittel- und langfristigen Schulden der öffentlichen Haushalte an den Kreditmärkten insgesamt 1478,2 Milliarden Euro.