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Entwurf der EU: Freie Arztwahl in Europa geplant

Patienten sollen innerhalb der Europäischen Union bald mehr Freiheiten erhalten: Sie können sich im Ausland behandeln lassen und dort auch ihre rezeptpflichtigen Medikamente kaufen. Aufpassen müssen die Patienten dann aber bei den Kosten.

Patienten sollen sich nach einem Gesetzentwurf der EU-Kommission künftig leichter im Ausland behandeln lassen können und einen Rechtsanspruch auf Kostenerstattung erhalten. Das berichtete die "Welt" unter Berufung auf einen Entwurf, der am Mittwoch verabschiedet werden soll und dem Blatt vorliegt.

Die Höhe der erstatteten Kosten richte sich dabei nach den im Heimatland geltenden Erstattungssätzen. Der Gesetzentwurf ist dem Bericht zufolge unter Federführung von EU-Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou entstanden. "Damit bestimmt das Heimatland des Patienten die Höhe der erstatteten Kosten", zitierte die Zeitung den Entwurf.

Nach den Plänen der EU-Kommission können Patienten künftig ambulante Behandlungen im Ausland ohne vorherige Genehmigung der Krankenkasse beanspruchen. Sollte die Behandlung teurer sein als im Inland, müsse der Patient die Mehrkosten selbst tragen. Krankenhausbehandlungen müssten dagegen genehmigt werden. "Die Genehmigungspflicht soll auf das Notwendige begrenzt sein und darf nicht zu einer willkürlichen Diskriminierung führen", zitiert die Zeitung den Entwurf.

Die Pläne der EU-Kommission sehen demnach auch vor, dass Patienten ihre im Ausland ausgestellten Rezepte im Inland einlösen können. Gleichzeitig sollen im Heimatland des Patienten ausgestellte Rezepte im Ausland in der Apotheke eingereicht werden können. Dabei sollen Patienten im Ausland bei dem Besuch einer Apotheke auch solche Medikamente erhalten können, die im Heimatland nicht zugelassen sind.

Dem Gesetzentwurf zufolge wird jedes EU-Land verpflichtet, sogenannte nationale Kontaktpunkte einzurichten. "Diese Kontaktpunkte sollen den Patienten Informationen zur Verfügung stellen über ihre Rechte bei der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung", zitiert das Blatt den Entwurf. Außerdem sollen Patienten demnach die Möglichkeit erhalten, sich innerhalb der EU in Kliniken behandeln zu lassen, die einem sogenannten "Europäischen Referenznetzwerk" angehören, hervorragend mit medizinischen Apparaten und Forschungsmöglichkeiten ausgestattet und auf die Behandlung bestimmter Krankheiten spezialisiert sind.

AP / AP