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EXISTENZGRÜNDUNG: Gründungen müssen einfacher werden

Nach Ansicht des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, müssen zur Belebung des Arbeitsmarkts Gründungen in Deutschland erleichtert und das Steuersystem vereinfacht werden.

Nach Ansicht des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, müssen zur Belebung des Arbeitsmarkts Unternehmens-Gründungen in Deutschland erleichtert und das Steuersystem vereinfacht werden. »Bei der Neugründung oder Erweiterung von Betrieben muss schneller gehandelt werden«, sagte Jagoda ihn einem dpa-Gespräch. Wenn jemand eine neue Produktion auflegen will, dann müsse er »loslegen können«. In Deutschland dauere das immer ein bisschen länger als in anderen Ländern.

Als positives Beispiel führte Jagoda Kanada an. Dort sei die Gründung eines Unternehmens schon in zwei Tagen möglich. »In Deutschland brauchen Sie dafür 90 Tage«, sagte Jagoda unter Berufung auf eine jüngere Untersuchung. Deutschland habe leider einen »vorderen Platz in Perfektionismus«. Zwar seien gesetzliche Regelungen im Wirtschaftsleben unbestreitbar erforderlich. »Aber wir haben des Guten zu viel getan.«

Die Attraktivität des Standorts Deutschland könnte ferner mit einer Vereinfachung des Steuersystems erhöht werden. Seiner Ansicht nach würden ansiedlungswillige ausländische Unternehmen nicht unbedingt von der Höhe der Steuern in Deutschland abgeschreckt, sondern eher von dem komplizierten Steuerrecht. »Ein Unternehmer in Texas will sich mit dem Taschenrechner ausrechnen können, was er in Deutschland an Steuern zahlen würde. Tatsächlich aber geht so was heute nicht mehr ohne Berater«, meinte der Behörden-Chef.

Trotz der stagnierenden Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt stellte Jagoda der Arbeitsmarktpolitik der rot-grünen Bundesregierung ein positives Zeugnis aus. Die Regierung Schröder/Fischer habe die bei der Regierungs-Übernahme 1998 angetroffenen Strukturvorteile keineswegs verspielt. »Ich kann nur sagen, die Entscheidungen, die Steuerreform und die Rentenreform zu machen und den Staatsanteil herunterzudrücken, das waren richtige Entscheidungen«, sagte Jagoda. Es komme jetzt darauf an, an den in diesem Jahr »gerissenen positiven Trend wieder anzuknüpfen«.

dpa