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Patentanmeldungen: Bearbeitung dauert zu lange

Die Bearbeitung von Patentanmeldungen dauert nach Einschätzung von Erfindern in Deutschland immer noch zu lange. Vom Antrag beim Deutschen Patentamt bis zur Erteilung des Patents vergehen häufig bis zu fünf Jahre.

Die Bearbeitung von Patentanmeldungen dauert nach Einschätzung von Erfindern in Deutschland immer noch zu lange. Vom Antrag beim Deutschen Patentamt bis zur Erteilung des Patents vergingen oftmals bis zu fünf Jahre, beklagte der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Erfinderverbandes (DEV), Joachim Bader, im Vorfeld der Nürnberger Erfindermesse IENA. Bis dahin seien viele Erfindungen längst überholt.

Bader räumte zwar ein, dass sich das Deutsche Patent- und Markenamt in München um eine Verkürzung der Bearbeitungszeiten bemühe. Dies reiche aber noch nicht aus. "Es würde uns Erfinder sehr helfen, wenn die Anträge in angemessener Zeit bearbeitet würden", machte der Verbandschef deutlich.

Deutschland ist Spitzenreiter

Nach Angaben von Patentamts-Sprecherin Diane Nickl liegen die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten von Patentanträgen derzeit bei rund drei Jahren. "Unser Ziel ist aber eine Verkürzung auf 24 Monate", kündigte sie an. Bereits im Jahr 2001 habe man die Ausbildung von Patentprüfern verstärkt. Inzwischen stünden rund 700 zur Verfügung. 2004 soll ihre Zahl um weitere 50 erhöht werden.

Ungebrochen ist nach Angaben der Behördensprecherin der Erfindungsgeist der Bundesbürger. Bis Ende September seien beim Patentamt mehr als 44.000 Patentanmeldungen eingegangen. Dies sei ein Zuwachs von rund fünf Prozent, sagte Nickl. Bis zum Jahresende werde diese Zahl aller Voraussicht nach auf mehr als 63.000 steigen; dies wären dann etwa so viele wie im Vorjahr. Der Löwenanteil der Patentanmeldungen komme aus Deutschland.

Vom motorisierten Snow-Board bis zum Fahrradschloss mit akustischer Alarmanlage

Bei der Internationalen Ausstellung "Ideen-Erfindungen-Neuheiten" (IENA) werden vom 30. Oktober bis 2. November rund 600 Erfindungen aus 27 Ländern vorgestellt. Die Zahl der Aussteller bezifferten die Veranstalter mit 465; sie liegt damit etwa auf Vorjahresniveau.

Zu den interessantesten Erfindungen gehören unter anderem ein motorisiertes Snow-Board für den Sommerbetrieb, ein Fahrradschloss mit akustischer Alarmanlage, eine fußgesteuerte Computermaus für Behinderte, ein Antigraffiti-Anstrich und eine Reihe von speziellen Gartengeräten für Menschen mit Rückenleiden. Schüler aus Österreich entwickelten ein System zur Vermeidung von Auffahrunfällen auf Autobahnen, ein Ingenieur aus dem fränkischen Zirndorf Bausteine, in denen bereits alle Versorgungsleitungen integriert sind.

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