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Änderungen für Verbraucher: Kreuze, Fahrverbot und Mindestlohn: Das ändert sich im Juni 2018

Im Juni 2018 kommen einige Veränderungen auf Verbraucher zu. So müssen sich Dieselfahrer in Hamburg auf Fahrverbote einstellen. In Bayerns Behörden hängen künftig Kreuze. Und über die Höhe des Mindestlohns wird entschieden.

Änderungen ab Juni 2018

Diese Änderungen gelten ab Juni 2018.

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Auch im Juni 2018 gibt es einige Gesetzesänderungen, die für Verbraucher wichtig sind. Darüber hinaus werden Verhandlungen geführt, die Auswirkungen im kommenden Jahr haben könnten. Konkret müssen sich Verbraucher auf Fahrverbote einstellen, in Bayern hängen künftig Kreuze in den Behörden. Und inwieweit der Mindestlohn angehoben wird, entscheidet im Juni 2018 ein Experten-Gremium. Alle wichtigen Änderungen im Überblick:

In Bayerns Behörden gibt es Kreuze

Das Bayerische Landeskabinett hat beschlossen, dass in allen Behörden der bayerischen Staatsverwaltung am 1. Juni 2018 Kreuze hängen müssen. Ministerpräsident Markus Söder begründet dieses Vorhaben damit, dass es sich beim Kreuz nicht nur um ein Symbol des Christentums handele. "Das Kreuz ist das grundlegende Symbol der kulturellen Identität christlich-abendländischer Prägung", erklärte er. Auf viel Freude trifft dieser Entschluss nicht, laut einer aktuellen Emnid-Umfrage lehnen knapp zwei Drittel der Deutschen das Symbol in deutschen Behörden ab. 

Fahrverbote für Diesel in Hamburg 

Hamburg macht ernst: Ab dem 1. Juni 2018 gelten in der Hansestadt die ersten Fahrverbote Deutschlands für alte Dieselfahrzeuge. Im Stadtteil Hamburg-Altona dürfen künftig ältere Dieselwagen und LKW nicht mehr rollen. Durch diesen drastischen Schritt soll die Stickoxid-Belastung reduziert werden. Betroffen sind Diesel-Fahrzeuge, die nicht der Abgasnorm "Euro-6" entsprechen.

Musterfeststellungsklage in den Startlöchern

Bislang ist es in Deutschland kaum möglich, sich juristisch zusammenschließen, um gemeinsam vor Gericht aufzutreten. Das soll sich jetzt ändern. Hintergrund der möglichen Gesetzesänderung ist der VW-Abgas-Skandal. Laut dem "Tagesspiegel" sind sich die Regierungsparteien CDU und SPD einig, noch im Juni soll das Gesetz vom Bundestag beschlossen werden. Verbraucherschützer haben sich bereits auf den Startschuss vorbereitet. Sollte das Gesetz so durchgewunken werden, wird VW der erste Fall sein, bei dem die Musterfeststellungsklage Anwendung findet.

Mindestlohn wird verhandelt

Alle zwei Jahre wird der Mindestlohn von einer Kommission aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeber-Vertretern verhandelt. So stieg der Mindestlohn zum Jahr 2017 von 8,50 Euro auf 8,84 Euro. Nun geht es um den Betrag, der ab 2019 gezahlt werden soll. Gewerkschaften fordern eine Erhöhung auf 9,19 Euro. Bis zum 30. Juni muss das Experten-Gremium über die Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns entscheiden.

Das ändert sich zum 1. November 2017
kg