Gesetzesänderung | STERN.de

Themen:

Gesetzesänderung

Eine Hand hält eine Zigarette

Nach Gesetz in Schweden

FDP-Politiker schlägt Rauchverbot an Bushaltestellen vor

Darf an Bushaltestellen oder auf Spielplätzen bald nicht mehr geraucht werden? Politiker verschiedener Parteien setzen sich für ein schärferes Rauchverbot ein. Vorbild ist eine Gesetzesänderung in Schweden.

Auf der Schaukel

Gesetzesänderungen in Kraft

Mehr Kindergeld und höhere Renten: Was sich zum Juli ändert

Schulkinder mit Vater

Gesetz in Frankreich

Um Diskriminierung zu beenden: Schulformulare sollen geändert werden

Blick auf die Autobahn 40 in Essen

Bundesrat hat erhebliche Bedenken gegen automatische Kontrolle von Fahrverboten

Säugling auf der Wochenstation in Dresden

"Divers" künftig als drittes Geschlecht im Geburtenregister wählbar

Friedhof Ohlsdorf - Hamburg - Gräber Mensch Haustier

Gemeinsame Bestattung

Hamburger Friedhof denkt über Mensch-Tier-Gräber nach

Ein Mann steht vor einer gelben U-Bahn in Berlin

Entkriminalisierung

Vorstoß in Berlin: Schwarzfahrer sollen nicht mehr ins Gefängnis müssen

Ein Youtube-Video brachte der Influencerin Sondos Alqattan eine Menge Ärger ein.

"Sklavenhalterin aus dem Mittelalter"

Influencerin wettert gegen Bedienstete – und kassiert einen Shitstorm

Änderungen ab Juni 2018

Änderungen für Verbraucher

Kreuze, Fahrverbot und Mindestlohn: Das ändert sich im Juni 2018

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Dieses Nachbarland Deutschlands schafft die Rundfunkgebühren ab

Neues Gesetz zur Organspende in den Niederlanden: Das niederländische Parlament in Den Haag

Gesetzesänderung

Wie die Niederländer plötzlich automatisch zu Organspendern werden

Gleichstellung von Mann und Frau

New York stattet Herren-Toiletten mit Wickeltischen aus

Gesetzesänderung

Zentralrat der Juden fordert Gesetze zum Verbot antisemitischer Kundgebungen

Änderungen zum 1. Oktober

Gesetzesänderungen

Hetze im Netz, Drohnen, Feiertag: Das ändert sich zum 1. Oktober 2017

Das ändert sich zum 1. September 2017

Gesetzesänderungen

Carsharing, Sportanlagen, Staubsauger: Das ändert sich zum 1. September

Das ändert sich zum 1. September 2017

Gesetzesänderung

Carsharing, Tierschutz, Staubsauger: Das ändert sich zum 1. September

August: Änderungen ab 1. August 2017

Neue Gesetze

Krankenversicherung, Mülltrennung, Heizöl: Das ändert sich zum 1. August

Änderungen ab 1. Juli 2017

Gesetzesänderungen

Rente, Prostitution und Prepaid-Handys: Das ändert sich zum 1. Juli

Das ändert sich zum 1. Juni

Änderungen

Handy-Gebühren, Gehalt und Drogensucht: Das ändert sich zum 1. Juni

Japans Kaiser Akihito bei einer Parlamentssitzung

Gesetzesänderung

Japanische Regierung ermöglicht Abdankung für Kaiser Akihito

Insekten als Lebensmittel

Gesetz in der Schweiz

Insekten als Lebensmittel: Heuschrecken-Burger gibt es jetzt im Supermarkt

Können ohne Kontrolle 71 Millionen Euro ausgeben: Abgeordnete im Europa-Parlament

Pauschalen für EU-Abgeordnete

71 Millionen Euro unkontrolliert ausgegeben - Journalisten fordern Einblick

Von Dirk Liedtke

Afd Frauke Petry in Bundespressekonferenz

Radio Bremen

AfD darf nicht in den Rundfunkrat und wittert eine Verschwörung

Von Niels Kruse

Etwa 2000 Menschen fordern während einer Demonstration im polnischen Posen die Verteidigung der Demokratie

Neues Mediengesetz

EU-Kommission will über Lage des Rechtsstaats in Polen diskutieren

Fridays for Future

Familien sparen 88,50 Euro

Mannheim hebt Bußgelder wegen Fridays-for-Future-Demos auf

Sollte Fliegen teurer gemacht werden?

Klimaschutz

Soll Fliegen teurer werden? Umweltministerin erntet viel Kritik für Vorstoß

Soldaten der Bundeswehr auf den Truppenübungsplatz im brandenburgischen Lehnin

Neue Ministerin

Die Baustellen der Bundeswehr: Diese Probleme warten auf AKK

Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Kritik an ihrem Eintritt ins Kabinett zurückgewiesen

Plötzlich Verteidigungsministerin

AKK versucht, ihren Wechsel ins Kabinett zu erklären

Razzia gegen islamistische Gefährder

Mögliche Anschlagspläne

Terrorverdacht: Razzien gegen islamistische Gefährder in NRW

Fridays for Future

Familien sparen 88,50 Euro

Mannheim hebt Bußgelder wegen Fridays-for-Future-Demos auf

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Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Herscht in Italien schon Anarchie?

Da betreibt jemand Schlepperei, beschädigt ein Polizeiboot und widersetzt sich allen Anweisungen der Polizei und es passiert nichts, keine Strafe nichts. Wurde in Italien die Verfolgung von Straftaten eingestellt?

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?

hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

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Bart nach Unfall abrasiert, Arzt verklagen?

Das Haare abschneiden ohne Einverständnis ist eine Körperverletzung, wie sieht das jedoch aus wenn man einen Unfall hatte und deswegen die Haare bzw. der Bart vom Arzt abrasiert wurde?

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