Gesetzesänderung | STERN.de

Themen:

Gesetzesänderung

Frau mit Burka

Nach langem Streit

Burkaverbot in den Niederlanden: Welche Orte sind betroffen?

Burkas und Schleier sind ab heute in den Niederlanden teilweise verboten. Der Streit um die Vollverschleierung hielt lange Zeit an. Welche Orte sind vom Verbot betroffen?

Ein Soldat, Kinder beim Spielen und eine junge Frau im ICE

Verbraucher

Attraktivere Bundeswehr und mehr Geld für Azubis und Familien – das ändert sich im August

Eine Hand hält eine Zigarette

Nach Gesetz in Schweden

FDP-Politiker schlägt Rauchverbot an Bushaltestellen vor

Schulkinder mit Vater

Gesetz in Frankreich

Um Diskriminierung zu beenden: Schulformulare sollen geändert werden

Blick auf die Autobahn 40 in Essen

Bundesrat hat erhebliche Bedenken gegen automatische Kontrolle von Fahrverboten

Säugling auf der Wochenstation in Dresden

"Divers" künftig als drittes Geschlecht im Geburtenregister wählbar

Friedhof Ohlsdorf - Hamburg - Gräber Mensch Haustier

Gemeinsame Bestattung

Hamburger Friedhof denkt über Mensch-Tier-Gräber nach

Ein Mann steht vor einer gelben U-Bahn in Berlin

Entkriminalisierung

Vorstoß in Berlin: Schwarzfahrer sollen nicht mehr ins Gefängnis müssen

Ein Youtube-Video brachte der Influencerin Sondos Alqattan eine Menge Ärger ein.

"Sklavenhalterin aus dem Mittelalter"

Influencerin wettert gegen Bedienstete – und kassiert einen Shitstorm

Änderungen ab Juni 2018

Änderungen für Verbraucher

Kreuze, Fahrverbot und Mindestlohn: Das ändert sich im Juni 2018

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Dieses Nachbarland Deutschlands schafft die Rundfunkgebühren ab

Neues Gesetz zur Organspende in den Niederlanden: Das niederländische Parlament in Den Haag

Gesetzesänderung

Wie die Niederländer plötzlich automatisch zu Organspendern werden

Gleichstellung von Mann und Frau

New York stattet Herren-Toiletten mit Wickeltischen aus

Gesetzesänderung

Zentralrat der Juden fordert Gesetze zum Verbot antisemitischer Kundgebungen

Änderungen zum 1. Oktober

Gesetzesänderungen

Hetze im Netz, Drohnen, Feiertag: Das ändert sich zum 1. Oktober 2017

Das ändert sich zum 1. September 2017

Gesetzesänderungen

Carsharing, Sportanlagen, Staubsauger: Das ändert sich zum 1. September

Das ändert sich zum 1. September 2017

Gesetzesänderung

Carsharing, Tierschutz, Staubsauger: Das ändert sich zum 1. September

August: Änderungen ab 1. August 2017

Neue Gesetze

Krankenversicherung, Mülltrennung, Heizöl: Das ändert sich zum 1. August

Änderungen ab 1. Juli 2017

Gesetzesänderungen

Rente, Prostitution und Prepaid-Handys: Das ändert sich zum 1. Juli

Das ändert sich zum 1. Juni

Änderungen

Handy-Gebühren, Gehalt und Drogensucht: Das ändert sich zum 1. Juni

Japans Kaiser Akihito bei einer Parlamentssitzung

Gesetzesänderung

Japanische Regierung ermöglicht Abdankung für Kaiser Akihito

Insekten als Lebensmittel

Gesetz in der Schweiz

Insekten als Lebensmittel: Heuschrecken-Burger gibt es jetzt im Supermarkt

Können ohne Kontrolle 71 Millionen Euro ausgeben: Abgeordnete im Europa-Parlament

Pauschalen für EU-Abgeordnete

71 Millionen Euro unkontrolliert ausgegeben - Journalisten fordern Einblick

Von Dirk Liedtke

Afd Frauke Petry in Bundespressekonferenz

Radio Bremen

AfD darf nicht in den Rundfunkrat und wittert eine Verschwörung

Von Niels Kruse

Bundeswehr trainiert Verteidigung mit Atomwaffe

Mit Nato-Partnern

Bundeswehr trainiert Verteidigung mit Atomwaffen

Söder

Vorstand vor Neuwahl

Söder stellt sich auf CSU-Parteitag zur Wiederwahl

Trauer an Synagoge

Nach Terror in Halle

Innenminister beraten über Schutz für Synagogen

Wohnsiedlung

Grundgesetzänderung nötig

Bundestag verabschiedet Grundsteuer-Reform

Wegen Syrien-Offensive

Bundeskanzlerin Merkel: "Werden keine Waffen an die Türkei liefern"

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

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Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Geht nicht diese Klimadebatte in die völlig falsche Richtung?

ständig wird auf autofahrern und flugreisenden rumgehackt, wenn leute nur noch 5 mal im jahr fliegen dürfen, können sie evt. ihren beruf nicht mehr richtig ausführen. ähnlich mit autofahrern. wenn jemand nicht mehr zur arbeit erscheint, weil er sein kilometerkontingent überschritten hat, bekommt er die kündigung. das kann ja wohl keiner wollen. aber wird jemand von seinem arbeitgeber verpflichtet, fleisch zu essen und kuhmilch zu trinken. das sind höchstens ein paar restauranttester vielleicht.

Wie hilft die Erhöhung der Pendlerpauschale dem Klimaschutz?

Die Pendlerpauschale ist für mich die "Steuergestaltung" (Betrug klingt so hässlich) des kleinen Mannes. Angefangen bei der Anzahl der Tage, die angeblich gependelt wurde bis hin zur Entfernung die getürkt wird. Zweitwohnungen oder Verwandtenadressen, von denen angeblich gependelt wird, sind ebenfalls beliebt. Je weiter ich entfernt wohne, desto mehr kann ich "gestalten". Das läuft dem Klimaschutz doch zuwider. Oder nicht?

Wie aussichtsreich sind die Proteste in Hongkong?

1997 gaben die Briten Hongkong an China zurück. Zuvor gab es lange Verhandlungen über andere Lösungen, die China aber ablehnte. Hongkong sollte dann (mindestens) 50 Jahre eine Sonderverwaltungszone mit eigenen -vor allem wirtschaftlichen - Regeln bleiben, bevor es komplett in das chinesische Reich übergeht. Nach ca. der Hälfte dieser Zeit erinnert China die Hong-Kong-Chinesen daran, dass die Zeit der Sonderrechte endlich ist und schränkt stückweise Freiheiten ein. Schlecht für die Bevölkerung. Aber doch vorhersehbar. Aber vermeidbar? Wäre es besser, einen abrupten Schnitt später zu machen oder ist eine schrittweise Anpassung nicht der verträglichere Weg?

Arbeitszeiterfassung

Guten Tag, in unserem Betrieb (Gartencenter) wird die Arbeitszeit per Fingerabdruck aufgezeichnet. Trotzdem werden alle Zeiten nachträglich geändert. Es wird grundsätzlich so gehandhabt, dass immer auf die volle Viertelstunde ab- oder aufgerundet wird. Allerdings nur zu Gunsten des AG. Will heißen, man stempelt um 8.46 Uhr ein, wird die Arbeitszeit erst ab 9.00 Uhr berechnet und stempelt man um 14.14 Uhr aus, wird bis 14.00 Uhr gerechnet. Dadurch verliert man täglich bis zu 28 Minuten Arbeitszeit. Zudem werden auch bei Minijobbern die max. 4,5 Stunden arbeiten, grundsätzlich 15 Minuten Pause abgezogen, selbst wenn diese gar keine Pause machen (können, weil kein Personalersatz da ist) Ist dieses Vorgehen rechtens? MfG Eine Gärtnerin

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