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Arbeitsmarkt: Regierung optimistischer als Wirtschaftsweise

Die ganz große Krise am Arbeitsmarkt könnte auch 2010 ausbleiben. Offenbar geht die Bundesregierung im Entwurf für den Jahreswirtschaftsbericht von einem deutlich geringeren Anstieg der Arbeitslosenzahlen aus, als im Herbstgutachten prognostiziert.

Die Bundesregierung rechnet nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" in diesem Jahr mit einem Anstieg der durchschnittlichen Arbeitslosenzahl um 320.000 auf 3,7 Millionen. Die Zeitung beruft sich dabei auf den Entwurf für den Jahreswirtschaftsbericht 2010. Die Prognose fällt damit deutlich besser aus als die des Sachverständigenrates der Regierung. Die "Fünf Weisen" waren bei ihrem Herbstgutachten von knapp vier Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt ausgegangen.

Die Bundesregierung warnt laut "Süddeutscher" aber vor zu viel Optimismus: "Der tatsächliche Belastungstest für den Arbeitsmarkt könnte noch ausstehen", heißt es demnach in dem Papier, das offiziell Ende Januar vorgestellt wird.

Steuersenkung bleibt unter "Finanzierungsvorbehalt"

In dem Entwurf sind auch Prognosen für andere entscheidende wirtschaftliche Kenndaten enthalten: So erwartet die Regierung laut dem Bericht, dass die Preise 2010 moderat anziehen. Die Inflationsrate werde auf 1,1 Prozent geschätzt. Das gesamtstaatliche Defizit dürfte sich allerdings auf knapp sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdoppeln. 2009 waren es rund 3,0 Prozent.

Der Entwurf gehe ebenfalls auf die geplante Steuersenkung ein. Umstritten ist innerhalb der schwarz-gelben Koalition nicht zuletzt deren Zeitpunkt. Dazu heißt es in dem Bericht: Der neue Tarif "soll möglichst zum 1.1.2011 in Kraft treten". Dabei sollten vorrangig die unteren und mittleren Einkommensbezieher entlastet werden. Gleichzeitig wird auf den Koalitionsvertrag verwiesen. Danach stehen alle zusätzlichen Ausgaben unter "Finanzierungsvorbehalt".

Erholung der Unternehmensgewinne erwartet

Aus dem Bericht gehe zudem hervor, dass die Regierung mit einer Erholung der Unternehmensgewinne rechnet. Unternehmens- und Vermögenseinkommen dürften in diesem Jahr um 8,2 Prozent wachsen, während sie 2009 wegen der Rezession um 11,0 Prozent zurückgingen, zitiert die "SZ" aus dem Jahreswirtschaftsbericht. Die Entgelte der Arbeitnehmer würden demnach aber um 0,2 Prozent sinken.

Die Bundesregierung äußert sich den Angaben zufolge auch zu der Frage, ob die Unternehmen derzeit Probleme haben, an Geld für ihre Investitionen zu kommen. Dabei wird die sinkende Kreditnachfrage als "die maßgebliche Ursache für die rückläufige Kreditvergabe" bezeichnet. Es gebe derzeit "keine allgemeine flächendeckende Kreditklemme. Allerdings haben die Finanzierungsschwierigkeiten der Unternehmen zugenommen", heißt es.

APN / APN
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