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Finnland: Das Märchen vom Grundeinkommen

Die Nachricht von Plänen Finnlands ein Grundeinkommen an die Bürger zu zahlen, sorgte besonders im Internet für hitzige Diskussionen. Dabei dürfte die finnische Idee für viele eher enttäuschend sein.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist auch in Deutschland ein Thema. 

Das bedingungslose Grundeinkommen ist auch in Deutschland ein Thema. 

Die Vorstellung klingt eigentlich ganz angenehm: Der Staat überweist jedem Bürger monatlich ein garantiertes Einkommen - unabhängig davon, was und ob man überhaupt arbeitet. Das sogenannte bedingungslose Grundeinkommen wird auch unter deutschen Politikern und Aktivisten diskutiert und findet besonders im Internet immer mehr Anhänger. Kein Wunder, dass die Ankündigung der neuen finnischen Regierung, einen "Grundeinkommensversuch" durchführen zu wollen, bei Befürwortern für Begeisterungsstürme sorgte, während Gegner heftige Kritik äußerten. Betrachtet man die Pläne der Finnen aber einmal genauer, zeigt sich schnell, dass die ganze Aufregung eigentlich umsonst war. Denn ein wirkliches Grundeinkommen, wie es sich die meisten Unterstützer in Deutschland vorstellen, wird es in Finnland auf absehbare Zeit nicht geben.

Einkommen nur für Erwerbstätige

Die schlechte Nachricht für alle Fans eines bedingungslosen Grundeinkommens zuerst: Bedingungslos wird es auch in Finnland kein Geld geben, es ist nicht einmal sicher, ob der Begriff Grundeinkommen überhaupt zutreffend ist. Vielmehr geht es nach den aktuellen Plänen der Regierung darum, all jenen eine staatliche Unterstützung zukommen zu lassen, die eine schlecht bezahlte Arbeit annehmen - in etwa so wie das Aufstocken von Gehältern beim deutschen Arbeitslosengeld II. Damit will die Regierung Arbeitslose motivieren, unterdurchschnittlich bezahlte Jobs anzunehmen. Im finnischen Sozialstaat ist es nämlich oft attraktiver Zuhause zu bleiben, statt für wenig Geld zu arbeiten, schreibt die "Zeit".

Das bedeutet: Das zusätzliche Einkommen wird auch hier an eine bestimmte Erwerbstätigkeit gebunden sein. Wie das Modell genau aussehen soll, weiß innerhalb der finnischen Regierung auch niemand. Zunächst soll es einen Versuch in einer Region geben. Damit die Ergebnisse aussagekräftig sind, müssten 8000 bis 10.000 Bürger an dem Experiment teilnehmen, das mindestens zwei Jahre dauern soll. Wie die Versuchsregion und die Probanten ausgewählt werden, ist bisher aber unklar. Da es hier darum geht, staatliche Gelder zu vergeben, müsste der Prozess gesetzlich genau geregelt sein und auch vor Gericht standhalten. Darüber hinaus befürchten Experten, dass der bürokratische Aufwand für die Verwaltung durch den Versuch deutlich steigen wird.

Grund genug für das zuständige Ministerium, das Projekt erst einmal auf die lange Bank zu schieben. Zunächst soll ein Expertenausschuss gebildet werden, der sich mit der Umsetzung befassen soll. Erster Punkt auf der Tagesordnung: Zunächst muss entschieden werden, wer überhaupt zu diesem Gremium gehören soll. Ob das Märchen vom finnischen Grundeinkommen ein Happy End haben wird, zeigt sich daher wohl erst in einigen Jahren - wenn überhaupt.

db
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