Mindestens drei Jahre soll es dauern, mindestens 500 Personen sollen daran teilnehmen. In Zürich liegen Pläne für ein bedingungsloses Grundeinkommen vor. Es handelt sich um ein Pilotprojekt, über das die Zürcherinnen und Zürcher am 25. September abstimmen.
"Das Grundeinkommen wird als einheitlicher Betrag in Franken pro Person und pro Monat festgelegt", heißt es in der Vorlage zur Abstimmung. Dieser Betrag dürfe nicht unter dem "in Zürich üblichen Betrag für ein Soziales Existenzminimum plus Einkommensfreibetrag/Integrationszulage pro Person" liegen. Gerechnet wird mit 2500 bis 3000 Franken pro Monat.
Zürich ist eine der teuersten Städte der Welt
Das mag aus deutscher Sicht nach viel Geld klingen. Dieser Betrag ist in Zürich für Miete, Lebensmittel und Grundsätzliches, das es zum Leben braucht, allerdings rasch aufgebraucht. Als das Magazin "Economist" Ende des vergangenen Jahres eine Liste der teuersten Städte der Welt veröffentlichte, landete Zürich auf Platz 4 hinter Singapur und Paris, die gleichauf waren, sowie Spitzenreiter Tel Aviv. Für das Ranking waren die Lebenshaltungskosten in 173 Städten erfasst und miteinander verglichen worden.
Das Leben in Zürich ist teuer, das spiegelt sich in aller Regel aber auch in den Gehältern wieder. Das Projekt zum bedingungslosen Grundeinkommen greift das Einkommen der Beteiligten auf. Wer keines oder wenig hat, soll den vollen Betrag, also voraussichtlich zwischen 2500 und 3000 Franken, erhalten. Wer aber Geld verdient, würde entsprechend weniger bekommen. Die Kosten für das Projekt soll die Stadt tragen, möglicherweise mit zusätzlichen Drittmitteln. Das Pilotprojekt soll zudem wissenschaftlich begleitet werden.
Macht ein Grundeinkommen die Menschen faul?
Die Initianten möchten der Frage nachgehen: "Macht ein Grundeinkommen die Menschen faul?" Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ist nicht neu und hat insbesondere in der Schweiz eine besondere Geschichte. Als erstes europäisches Land stimmte die Schweiz 2016 über ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Das Ergebnis war eindeutig: 77 Prozent der Stimmbeteiligten sagten nein. Der Vorschlag wurde unter anderem im Kreis 4 und 5 in der Stadt Zürich angenommen.
Zu den Argumenten der Befürworter zählten damals Chancengleichheit, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. Das Ja-Komitee des bedingungslosen Grundeinkommens teilte 2016 eine repräsentative Studie, laut derer nur zwei Prozent der Erwerbstätigen mit dem Arbeiten aufhören würden, sollte es ein Grundeinkommen geben.
Ende September haben die Zürcherinnen und Zürcher nun also erneut die Möglichkeit, über ein Grundeinkommen abzustimmen. Dieses Mal allerdings im kleinen, lokalen Rahmen für rund 500 Personen. Im Zentrum der aktuellen Abstimmung geht es den Befürwortern um Antworten auf bislang ungeklärte Fragen. Der Pilotversuch ermögliche es, Fakten zu sammeln, Daten zu erheben und aussagekräftige Resultate zu liefern.
Regierung und Parlament in Zürich sind dagegen
Die städtische Regierung und das Parlament lehnen das Vorhaben ab. Sie betonen, dass Erwerbsarbeit zentral sei und bleibe. Das bedingungslose Grundeinkommen ändere das Grundprinzip des aktuellen sozialen Sicherungssystems, nach dem die individuelle Sicherung des Lebensunterhalts an erster Stelle steht, argumentiert die Regierung.
Teuerste Städte der Welt: Hier kostet das Leben deutlich mehr als in Tokio oder Sydney
Führe dies im Extremfall zu einem Rückgang der bezahlten Arbeit und damit zu einem Rückgang der Erwerbseinkommen, reduziere sich dadurch auch der gesellschaftliche Wohlstand. Darüber hinaus schätzt der Stadtrat den Erkenntnisgewinn eines Pilotversuchs als sehr klein ein, lässt er in der Vorlage zur Abstimmung wissen.
Was die Zürcherinnen und Zürcher davon halten, wird sich mit der Abstimmung am 25. September zeigen.
Quellen: The Economist, Economist Intelligence, Grundeinkomen.ch, Stadt Zürich, Tagesanzeiger
