Der deutsche Staatshaushalt ist im Krisenjahr 2009 noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht als bisher angenommen. Das Staatsdefizit betrug im vergangenen Jahr 79,3 Milliarden Euro, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Die gesamtstaatliche Neuverschuldung kletterte nicht zuletzt wegen der Konjunkturpakete im Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise auf 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Damit überschritt Deutschland erstmals seit 2005 wieder die Maastricht-Grenze. Die EU-Regel erlaubt ein Defizit von maximal 3,0 Prozent des BIP. Im Januar war das Statistische Bundesamt noch von einem Fehlbetrag von 77,2 Milliarden Euro und einer Defizitquote von 3,2 Prozent ausgegangen.
Ökonomen hatten mit einem deutlich negativen Ergebnis gerechnet, da neben den Konjunkturprogrammen auch die Kurzarbeit und die infolge der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg sinkenden Steuereinnahmen die öffentlichen Haushalte belasteten. Die Deutsche Bundesbank geht davon aus, dass die staatliche Defizitquote 2010 sogar auf 5,0 Prozent steigen dürfte.
Schwacher Konsum bremst Wirtschaft
Die Erholung der deutschen Wirtschaft geriet derweil ins Stocken. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stagnierte den Statistikern zufolge im vierten Quartal trotz positiver Impulse durch den Export auf dem Niveau des Vorquartals. Vor allem der schwache Konsum und die Investitionen hätten den Aufschwung zum Jahresende 2009 ausgebremst, hieß es.
Zuvor war die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal um 0,4 Prozent und im dritten um 0,7 Prozent gewachsen. Für das Gesamtjahr bestätigten die Statistiker einen Einbruch der Wirtschaftsleistung um 5,0 Prozent. Im laufenden Quartal erwarten Konjunkturexperten wieder ein kräftiges Plus von rund 0,5 Prozent. Für das Gesamtjahr liegen die Prognosen trotz des schwachen Jahresausklangs weiter bei etwa plus zwei Prozent.
