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Jahresbericht zu Leistungsmissbrauch: Zahl der Hartz-IV-Betrüger sinkt deutlich

Heimlich jobben oder einen Batzen Geld horten und dennoch Arbeitslosengeld II beziehen? Die Zahl von Hartz-IV-Betrugsfällen ist 2011 deutlich gesunken. Das hat jedoch auch statistische Gründe.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr einem Zeitungsbericht zufolge deutlich weniger Betrugsfälle von Hartz-IV-Empfängern registriert. Knapp 47.500 Fälle wurden 2011 wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die Zollverwaltung weitergegeben, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf den Jahresbericht zur "Bekämpfung von Leistungsmissbrauch". Das sei ein Minus von 9,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Demnach wurden auch deutlich weniger Fälle wegen eines begründeten Straftatverdachts an die Staatsanwaltschaft überreicht. Diese Zahl ging um 16,7 Prozent auf fast 20.000 Fälle zurück.

"Leistungsmissbrauch ist kein Kavaliersdelikt", zitiert das Blatt eine Sprecherin der Bundesagentur. Die BA stehe in der Pflicht gegenüber jedem einzelnen Steuerzahler. "Eine konsequente Missbrauchsbekämpfung schützt sowohl die Interessen der Steuerzahler, die die Grundsicherung ja finanzieren, als auch die ehrlichen Leistungsempfänger." Die Zahlen machten aber auch deutlich, „dass es gemessen an der Gesamtzahl an Leistungsberechtigten nur ein Bruchteil derer gibt, die bewusst dass System ausnutzen wollen“.

Betrüger werden durch Datenabgleich enttarnt

Insgesamt nahmen der Auswertung zufolge die eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren binnen eines Jahres um fast 50.000 auf etwa 177 000 ab. In den meisten Fällen verhängen die Jobcenter dabei selbst Strafen, zum Beispiel ein Verwarnungsgeld oder Geldbußen. Im Durchschnitt lagen diese 2011 bei 111,73 Euro pro Fall. Derzeit erhält ein alleinstehender Hartz-IV-Empfänger 374 Euro im Monat. Außerdem bekommt er die Kosten für seine Unterkunft ersetzt.

Missbrauchsverfahren werden von den Jobcentern eingeleitet, wenn sie vermuten, dass Hartz-IV-Empfänger staatliche Leistungen zu Unrecht bezogen haben. Missbrauch liegt zum Beispiel vor, wenn ein Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben über sein Nebeneinkommen oder Vermögen macht. Ein Großteil der potenziellen Betrüger wird nach dem Zeitungsbericht durch den automatisierten Datenabgleich enttarnt. Dabei werden persönliche Angaben von Hartz-IV-Empfängern mit den Daten anderer Behörden verglichen.

mad/DPA/AFP/Reuters / DPA / Reuters