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Konjunktur: Staatsdefizit sinkt auf ein Prozent

Im vergangenen Jahr konnten Bund, Länder und Gemeinden so viele Steuern einnehmen, dass die Neuverschuldung auf 1 Prozent sank. Der Steuerboom hat jedoch bereits ein Ende gefunden.

Kräftig steigende Steuereinnahmen haben 2011 das Loch im deutschen Staatshaushalt deutlich schrumpfen lassen. Die Neuverschuldung von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung fiel um 80 Milliarden auf 25,8 Milliarden Euro. Die Summe entspricht 1,0 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Damit wurde die im EU-Stabilitätspakt festgesetzte Schuldengrenze von drei Prozent wieder eingehalten. 2010 betrug das Defizit noch 4,3 Prozent, 2009 waren es 3,2 Prozent.

Nach Prognose der Bundesbank wird die Neuverschuldung in diesem Jahr bei etwa einem Prozent verharren. Der fast anderthalb Jahre währende Steuerboom hat im Januar ein vorläufiges Ende gefunden. Wegen der schwächeren Konjunktur gingen die Einnahmen von Bund und Ländern im Januar um 0,4 Prozent zurück - zum ersten Mal seit Sommer 2010. "Der Trend monatlich steigender Einnahmen ist zunächst gebrochen", schrieb das Bundesfinanzministerium. Steuerschätzer sehen sich in ihrer Warnung bestätigt, dass der Staat nicht mehr automatisch mit konjunkturbedingten Mehreinnahmen rechnen kann und deshalb sparen muss.

Unter dem Strich stand 2011 ein Fehlbetrag von 25,8 Milliarden Euro. Das Minus fiel damit um fast eine Milliarde Euro niedriger aus als zunächst erwartet: In einer ersten Schätzung im Januar waren die Statistiker noch von einem Minus von 26,7 Milliarden Euro ausgegangen. 2010 hatte der Finanzierungssaldo von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung noch viermal höher gelegen: Der Kampf gegen die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise hatte ein riesiges Loch von 105,86 Milliarden Euro in die Staatskassen gerissen.

BIP wächst um 3 Prozent

Vor allem wegen des schwächelnden Außenhandels schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,2 Prozent zum Vorquartal. Positive Impulse kamen demnach von den Investitionen im Bausektor. Auch der Staat erhöhte seine Konsumausgaben gegenüber dem Vorquartal leicht. Hingegen stagnierten die Investitionen in Maschinen, Geräte und Fahrzeuge auf dem Niveau des dritten Vierteljahrs. Der private Konsum ging hingegen zurück. Für das Gesamtjahr 2011 bekräftigte das Statistische Bundesamt ein BIP-Wachstum von 3 Prozent.

swd/DPA/Reuters / DPA / Reuters