Krise bei Opel Guttenberg bekräftigt Vorbehalte


Karl-Theodor zu Guttenberg hat seine Vorbehalte gegen Staatshilfen für die angeschlagenen Firmen Opel und Schaeffler bekräftigt. Der Bundeswirtschaftsminister verweist auf das Insolvenzrecht, welches nach seiner Ansicht eine reele Chance für einen Neuanfang bietet

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat seine Vorbehalte gegen Staatshilfen für die angeschlagenen Firmen Opel und Schaeffler bekräftigt. Ein Eingreifen des Staates schütze Firmen weder vor Insolvenz noch vor Stellenstreichungen, sagte Guttenberg der Zeitung "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. "Im Gegenteil erzwingen die EU-Vorgaben gerade bei Umstrukturierungsbeihilfen grundsätzlich einen Kapazitätsabbau", sagte Guttenberg.

"Wir müssen darauf achten, dass nicht durch staatliches Handeln die Arbeitsplätze der einen Firma gerettet, dafür die eines Konkurrenten vernichtet werden", erklärte Guttenberg weiter. Manchmal sei eine Insolvenz sinnvoller. "Das Insolvenzrecht bietet mehr Möglichkeiten, als vielen bewusst ist. Für ein Unternehmen mit einem zukunftsfähigen Konzept bietet es die Chance auf einen Neuanfang."

Guttenberg bekräftigte, dass beim Rettungskonzept für den Autobauer Opel noch viele Fragen offen seien. "Gibt es eine plausible Fortführungsperspektive? Welche Rolle soll GM noch spielen? Was geschieht mit den Opel-Patenten?" Auch müsse sichergestellt werden, dass mögliche deutsche Hilfen nicht bei der US-Muttergesellschaft General Motors versickern. Nur aus nostalgischen Gründen werde man Opel nicht retten.

Ähnliche skeptisch wie bei Opel sieht Guttenberg mögliche Staatshilfen für die Schaeffler-Gruppe. "Schaeffler-Conti steht in der Pflicht, ein tragfähiges Zukunftskonzept vorzulegen. Bis heute liegt mir dazu nichts vor", sagte Guttenberg. Sein Parteikollege Alexander Dobrindt, der Generalsekretär der CSU, äußerte sich in der "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hingegen positiv zu möglichen Staatsbürgschaften für den fränkischen Zulieferer Schaeffler, der sich mit der Übernahme des größeren Rivalen Continental verhoben hatte.

Reuters Reuters

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