Markenamt

Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs sollen geistiges Eigentum gegen Ideenklau und Produktpiraterie schützen. Der Jenaer Standort einer Bundesbehörde hilft dabei.

Die Rechte an der bekannten Marke Testarossa stehen dem Autobauer Ferrari zu. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hob am Mittwoch Entscheidungen des Markenamts EUIPO auf, mit denen die Marke auf Antrag eines Spielwarenherstellers gelöscht worden war. Es ging um die Frage, ob Ferrari die Marke ernsthaft benutzt habe - Voraussetzung für den Schutz. (Az. T-1103/23 und T-1104/23)

Hailey Bieber möchte Mode verkaufen. Das US-amerikanische Patent- und Markenamt hat da aber offenbar noch ein Wörtchen mitzureden.

Wer muss für Musik bei welcher Gelegenheit wie viel bezahlen? Darum dreht sich der Streit, den die Gema-Tarifreform ausgelöst hat. Nun haben Schlichter ihren Schiedsspruch gefällt.

Apple darf sein Mobiltelefon in Brasilien nicht iPhone nennen.