WEBREPORTER Erfindungen online recherchierbar


Ab sofort können Erfinder, Wirtschaft und Öffentlichkeit sich im Internet über den neuesten Stand bei Patenten und Marken informieren. 25 Millionen Datensätze umfasst die Datenbank.

Ab sofort können Erfinder, Wirtschaft und Öffentlichkeit sich im Internet über den neuesten Stand bei Patenten und Marken informieren. Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin gab auf der Hannover Messe den Startschuss für das Informationssystem »DEPATISnet« des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Das neue Online-Archiv bietet Interessierten im Internet den kostenlosen Zugriff auf etwa 25 Millionen Dokumente zu Patent- und Markenanmeldungen.

»DEPATISnet« beinhaltet nach Angaben des zuständigen Projektleiters im DPMA, Wolfgang Albertshofer, sämtliche deutsche Patente seit 1877. Darüber hinaus seien auch die Dokumente der Patentämter vieler anderer Staaten abrufbar. »Die umfassende Information über Erfindungen und Patente ist von größter Bedeutung«, betonte der DPMA-Präsident Hans-Georg Landfermann. Sie schaffe die Grundlage für Innovation und Fortschritt.

Amt wird weiter personell aufgestockt

»Unser Ziel ist, das Deutsche Patent- und Markenamt aus einer Behörde alten Stils zügig zum innovativen Dienstleister für Erfinder umzugestalten«, betonte Däubler-Gmelin. Dazu sei »DEPATISnet« ein wichtiger Schritt. Außerdem solle das Amt auch weiterhin personell aufgestockt werden. Bewilligt seien etwa 100 neue Stellen, die bislang jedoch noch längst nicht gefüllt werden konnten.

Däubler-Gmelin appellierte dazu auch an die Wirtschaft: »Man kann nicht gleichzeitig ein innovatorisch und effektiv arbeitendes Patentamt haben und der gleichen Behörde dann die qualifizierten Patentprüfer abwerben.«

Das elektronische Archiv »DEPATIS« (Deutsches Patentinformationssystem) wurde vor zwei Jahren in Zusammenarbeit mit der Firma Compaq in Betrieb genommen und diente bislang hauptsächlich den DPMA-Mitarbeitern zur elektronischen Verwaltung von Patenten und Marken. Das System kostete nach DPMA-Angaben 120 Millionen Mark, die Ermöglichung des Online-Zugangs in »DEPATISnet« weitere vier Millionen.


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