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SPD-Wahlkampfteam: Das letzte Aufgebot

Frank-Walter Steinmeier fehlt das Schröder-Gen - allein deshalb wird er die Bundestagswahl verlieren. Der Alt-Kanzler aus Hannover hätte das gemacht, was die SPD-Basis erwartet: Ulla Schmidt gefeuert. Stattdessen wurschtelt der SPD-Kanzlerkandidat herum und präsentiert ein sehr blasses Wahlkampfteam.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Weshalb wird Frank-Walter Steinmeier die Bundestagswahl verlieren? Ganz einfach deshalb, weil er machtpolitisch betrachtet vieles gut, aber nichts ganz erstklassig kann. Er beherrscht einfach die Grundregeln der Machtpolitik nicht. Nicht einmal eine ihrer wichtigsten Übungen - das Feuern von Mitarbeitern, die nichts mehr nützen.

Zum Beispiel Ulla Schmidt. Die lässt ein Steinmeier ein bisschen zur Seite hoppeln, lässt sie zunächst mal nicht in sein Wahlkampf-Team, lässt sie aber noch immer behaupten, sie habe nichts falsch gemacht.

Wie hat der Machtpolitiker Gerhard Schröder gehandelt, als seine Justizministerin Herta Däubler-Gmelin 2002 angeblich (klar bewiesen wurde es nie) US-Präsident Bush in die Nähe eines Adolf Hitler gerückt haben soll? Weg war sie, gefeuert. Obwohl dieser Schröder überhaupt nichts von Bushs Politik hielt.

Genau das hätte die SPD-Basis im Fall Schmidt von Steinmeier erwartet.

Weil Steinmeier den Schröder nicht kann, wird ihm auch das Wahlkampfteam nicht helfen, das er jetzt präsentiert hat. Irgendwie sollte es uns ja "frisches Blut" vorführen. Die SPD-Herren aus dem Kabinett kennt man ja. Keiner dabei mit rundum überzeugendem Profil. Eine kleine Ausnahme vielleicht - Sigmar Gabriel, aber den leidet die SPD nicht sehr. Ein Thomas Oppermann? Wirkt stets wie ein Musterschüler der SPD-Funktionärsakademie. Zehn Frauen, wie schön, dass Genossinnen in der SPD auch mal wieder was zu zeigen haben sollen. Manuela Schwesig schaut gut aus, durfte des Kanzlerkandidaten Seite schmücken für die Fotografen. Wer aber außerhalb des Bundestags kennt die Verteidigungspolitikerin Ulrike Merten?

Außenpolitik kommt vom Kanzleramt

Eine Bundestagswahl ist keine Showbühne für Fachpolitiker. 60 Tage vor dem Wahltag sowieso. Da zählt fast nur der Kanzlerkandidat, das Team um ihn herum ist eher die Petersilie mit der er aufgetischt wird. Die jetzt inszenierte Kompetenz wird Steinmeiers Siegeschancen nicht verbessern.

2005 ist Angela Merkel mit dem Spruch angetreten, sagen, was man tun will, und tun, was man sagt. Das ging gründlich schief. Heute sagt sie nichts mehr und tut nur wenig. Aber sie will ja ihre Macht nur verteidigen, muss sie nicht mehr erobern.

Hier lag die Chance Steinmeiers. In der inhaltlichen Leere der Kanzlerin. Die hätte er nutzen müssen. Aber er konnte mit ihr nicht einmal im eigenen Amtsbereich mithalten. Außenpolitik, die hat Merkel gemacht. Der Außenminister durfte den Kellner geben, die Kanzlerin durfte auf die roten Teppiche. Entschieden wird zudem dieser Wahlkampf zentral beim Thema Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Hier liegt die SPD-Kompetenz derzeit bei zehn Prozent in den Umfragen. Und die Union hat ihre erhebliche wirtschaftspolitische Schwachstelle Michael Glos durch den Wundermann zu Guttenberg ausgeräumt.

Keine Perspektive

Unterm Strich der vergangenen vier Jahre liegt jetzt die Machtperspektive der SPD bei null. Zwar beschwört sie tapfer die Hoffnung auf ein demoskopisches Wunder am Wahltag. Das ihm abverlangte Kunststück kann Steinmeier nicht liefern. Er stand einst zu Schröders Agenda 2010, die der SPD bis heute unverdaut im Parteimagen liegt. Zu Merkel stand er ebenso treu und fest wie einst zu Schröder. Der eigene innen- wie außenpolitische Standort wirkt profillos.

Die SPD-Themen sind bis heute ohne klare Konturen. Wer will schon noch was vom Mindestlohn wissen? An ihrer sozialen Kompetenz nagt die Linkspartei erfolgreich. Die Strategen in der SPD-Zentrale verdrängen erfolgreich, dass ein Steinmeier nicht die Kampfkompetenz eines Schröders besitzt. So wird es kommen, wie der Altgenosse Henning Scherf als Kenner der SPD-Situation die Lage beschreibt: Es wäre "wunderbar", wenn die SPD 30 Prozent erreicht.