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Freihandelsabkommen: Mehrheit der Bevölkerung lehnt TTIP ab

Chlorhühnchen, Schiedsgerichte - die Liste der Kritikpunkte am geplanten Freihandelsabkommen TTIP sind lang. Immer mehr Deutsche lehnen die Pläne von EU und USA ab, wie eine Umfrage ergeben hat.

Die Ablehnung des geplanten EU-Freihandelsabkommens mit den USA in der Bevölkerung wächst einer Umfrage zufolge. In der am Freitag veröffentlichten Befragung sagten knapp die Hälfte (46 Prozent), sie hielten das Abkommen TTIP für "eine schlechte Sache", wie die Verbraucherorganisation Foodwatch als Auftraggeberin der Umfrage mitteilte. 34 Prozent der Befragten gaben an, sie hielten das Abkommen für eine gute Sache. Dies sei der niedrigste Wert in einer Serie gleichlautender Umfragen seit Februar 2014, erklärte Foodwatch.

Bangen um Arbeitnehmerrechte

Rund zwei Drittel der Befragten gehen demnach davon aus, dass TTIP den Umwelt- und Verbraucherschutz und die Arbeitnehmerrechte "eher verschlechtern" wird. Fast drei von vier Bürgern (73 Prozent) sind der Meinung, dass sich der Vertrag negativ auf das Datenschutzniveau in Deutschland auswirken wird. Vier von zehn (40 Prozent) denken, dass TTIP schlecht für die Beschäftigungssituation und das Wirtschaftswachstum wäre.
Foodwatch und Campact ließen TNS Emnid am 13. und 14. Oktober repräsentativ 1013 Deutsche befragen. Am Samstag davor hatten nach Angaben der Veranstalter 250.000 Menschen an einer Demonstration gegen TTIP in Berlin teilgenommen. Die Polizei sprach von etwa 150.000 Demonstranten.

Umwelt- und Verbraucherstandards gefährdet

Die Kritiker von TTIP befürchten unter anderem sinkende Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards sowie eine Schwächung demokratischer Institutionen. Zu den umstrittensten Aspekten gehören die Einrichtung sogenannter Investor-Staats-Schiedsgerichte sowie die Geheimhaltung der Verhandlungen, von denen auch Europa- und Bundestagsabgeordnete weitestgehend ausgeschlossen sind. Befürworter erhoffen sich einen enormen Schub für die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks, indem Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. In der kommenden Woche beginnt in Miami die elfte Verhandlungsrunde.

las/DPA
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