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News des Tages: Raketentest durch Nordkorea: USA fordern "globales Vorgehen"

Steuerfahnder werten "Panama Papers" aus +++ "Reichsbürger" verletzt Polizisten +++ Bayern prüft Klage gegen Ehe für alle +++ Busfahrer als Verursacher von Unfall auf A9 unter Verdacht +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Newsticker.

Das Foto zeigt angeblich einen erfolgreichen Test einer Interkontinentalrakete durch Nordkorea

Eine Interkontinentalrakete vom Typ Hwasong-14 hebt ab. Nordkorea hat einen erfolgreichen Test verkündet. Die USA rufen den UN-Sicherheitsrat an.

Die Nachrichten des Tages im Ticker.

+++ 22.18 Uhr: Wegen Nordkorea: USA wollen Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats +++

Nach der Verkündung Nordkoreas, erstmals eine Interkontinentalrakete getestet zu haben, fordern die USA eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates. Washington habe die Dringlichkeitssitzung beantragt, hieß es aus US-Diplomatenkreisen in New York. Die Sitzung soll demnach voraussichtlich am Mittwoch stattfinden. Nordkorea hatte verkündet, es habe in einem "historischen Durchbruch" erfolgreich eine ballistische Interkontinentalrakete des Typs Hwasong-14 getestet. Diese sei in der Lage, "jeden Ort weltweit zu erreichen". Die Führung in Pjöngjang arbeitet ungeachtet scharfer internationaler Proteste seit Jahren an der Entwicklung von Langstreckenraketen, mit denen atomare Sprengköpfe bis in die USA getragen werden könnten. Russland und China unterbreiteten bereits einen Vorschlag zur Entschärfung des Konflikts. Sie forderten ein Aussetzen von Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm und zugleich den Verzicht der USA und Südkoreas auf große gemeinsame Militärmanöver. US-Außenminister Rex Tillerson sprach von einer neuen Eskalationsstufe. Nun seien globale Aktivitäten nötig, um eine globale Bedrohung einzudämmen.

+++ 21.03 Uhr: Polizist stirbt bei Anschlag in Saudi-Arabien +++

Bei einem Sprengstoffanschlag im Osten von Saudi-Arabien ist ein Polizist getötet worden. Drei weitere Beamte seien bei dem Vorfall in der Region Katif verletzt worden, teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Riad mit. Er sprach von einem "terroristischen Angriff". In der Region von Katif waren in den vergangenen Wochen wiederholt Gewalttaten verübt worden. So wurde am 13. Juni ein Polizist durch Schüsse verletzt. Wer sie abgab, ist unklar. Der Großteil der schiitischen Minderheit in Saudi-Arabien lebt im Osten des Landes. Sie sind nach eigenen Angaben Opfer von Diskriminierungen. Für die Gewalttaten in der Region machen die Behörden "terroristische Elemente" sowie Drogenhändler verantwortlich.

+++ 19.08 Uhr: Weltmeister Sagan von Tour de France ausgeschlossen +++

Doppel-Weltmeister Peter Sagan ist wegen seines Ellbogenchecks gegen den Briten Mark Cavendish von der Tour de France ausgeschlossen wurden. Das teilte die Rennjury mit. Der Slowake hatte beim Sprint-Finale auf der vierten Etappe in Vittel den Briten in das Absperrgitter abgedrängt. Cavendish wurde mit einer Schulterverletzung ins Krankenhaus gebracht. Die Jury hatte Sagan zunächst mit einer Zeitstrafe von 30 Sekunden in der Gesamtwertung belegt, später aber dann ihr Urteil drastisch verschärft. Zuvor hatte auch Cavendishs Sportdirektor Rolf Aldag den Ausschluss gefordert.

+++ 19.06 Uhr: Mann zieht Plastikpistole in Intercity - Zug evakuiert +++

Ein alkoholisierter Passagier des Intercitys von Prag nach Kiel hat mit einer Plastikpistole einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Nach einem Nothalt des Zuges im brandenburgischen Herzberg sei der 46-jährige Dresdner am Nachmittag von einem Spezialeinsatzkommando festgenommen worden, teilten die Behörden mit. Rund 400 Menschen hätten den Intercity verlassen müssen.

Bei der Polizei war den Angaben zufolge ein Notruf eingegangen, nachdem der Mann Fahrgäste und Zugpersonal mit einer Waffe bedroht hatte - die sich später als Plastikpistole herausstellte. Der Mann sei von Zugbegleitern in einem Waggon isoliert worden. Zwei der evakuierten Fahrgäste hätten wegen der Aufregung vor Ort medizinisch versorgt werden müssen. Die Ermittlungen dauern an.

+++ 18.15 Uhr: Türkei legt Beschwerde gegen Protestaktion vor Kanzleramt ein +++

Die hat sich über eine Protestaktion gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan und andere Staatsführer in Berlin beschwert. Die türkische Botschaft in Berlin bezeichnete es in einer Protestnote an das Auswärtige Amt als "inakzeptabel" und "unverständlich", dass eine derartige "Gewalt verherrlichende Aktion" mit Duldung der Behörden vor dem Kanzleramt stattfinde, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Das Künstlerkollektiv Zentrum für Politische Schönheit hatte am Montag vor dem Kanzleramt einen Mercedes und ein Banner mit der Aufschrift aufgestellt: "Willst du dieses ? Töte die Diktatur!" Daneben waren die Köpfe von Erdogan, Russlands Präsident Wladimir Putin und Saudi Arabiens König Salman abgebildet. Die Aktion war Teil des fiktiven Schülerwettbewerbs "Scholl 2017" zur Erinnerung an die Geschwister Scholl, die 1943 an der Uni München Flugblätter gegen die Nationalsozialisten verteilten und dafür hingerichtet wurden. Die umstrittenen Aktionskünstler um Philipp Ruch hatten im Juni bayerische Schüler aufgerufen, ein Flugblatt gegen eine Diktatur ihrer Wahl zu entwerfen und dort zu verteilen.

+++ 18.07 Uhr: Urlaubsresorts in Montenegro wegen Waldbränden evakuiert +++

Wegen Waldbränden sind einem Medienbericht zufolge an der Küste Montenegros mehrere Urlaubsresorts geräumt worden. Das Feuer habe sich ausgebreitet und sei seit Montag gefährlich nah an die Stadt Tivat herangerückt, berichtete der staatliche Sender RTCG. Zwei große Baderesorts an der Bucht von Kotor seien daraufhin vorsorglich evakuiert worden. Das dicht bewachsene Gelände erschwere den mehr als 100 Feuerwehrleuten vor Ort die Arbeit. Löschflugzeuge hätten daher nicht sofort ausgesandt werden können. Bisher gebe es keine Verletzten oder Brandschäden an Gebäuden, allerdings bestehe weiterhin die Gefahr, dass die Feuer auf benachbarte Dörfer übergreifen könnten.

+++ 18.04 Uhr: Paris ehrt Karl Lagerfeld mit höchster Auszeichnung +++

Der Modemacher Karl Lagerfeld ist mit der Medaille Grand Vermeil, der höchsten Auszeichnung der Stadt , geehrt worden. Der Verdienstorden wurde ihm im Anschluss an die Schau seiner Haute Couture-Kollektion für Herbst/Winter 2017/18 im Pariser Grand Palais von der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo verliehen. Lagerfeld selbst hatte mit seinem Defilee seiner Wahlheimat Frankreich gehuldigt. Als Kulisse war der untere Teil des Eiffelturms nachgebaut worden. Unter den Ehrengästen befand sich auch das frühere Supermodel Claudia Schiffer, als deren Entdecker Lagerfeld gilt.

Der gebürtige Hamburger zog schon 1953 nach Paris, wo er für verschiedene Modehäuser tätig war. Seit mehr als 30 Jahren entwirft er mit großem Erfolg als Chefdesigner die Kollektionen von Chanel. Vor ihm wurde die Medaille Grand Vermeil schon an andere berühmte, der Stadt besonders verbundene Modemacher verliehen wie Valentino und Sonia Rykiel.

+++ 17.55 Uhr: Steuerfahnder werten "Panama Papers" aus +++

Im Kampf gegen Geldwäsche und Steuerbetrug hat das Bundeskriminalamt (BKA) die im vergangenen Jahr veröffentlichten "" gekauft. Nach Angaben aus Regierungskreisen wurden für den riesigen Datensatz mit Informationen über dubiose Geschäfte mit Briefkastenfirmen fünf Millionen Euro an eine "Quelle" gezahlt. Vor mehr als einem Jahr hatte ein internationales Medien-Netzwerk mit den "Panama Papers" Finanzströme in der mittelamerikanischen Steueroase enthüllt. Das BKA, das hessische Finanzministeriums sowie die Generalstaatsanwaltschaft teilten mit, das Bundeskriminalamt sei im Besitz der "Panama Papers". Die Daten würden gemeinsam mit der hessischen Finanzverwaltung geprüft und ausgewertet, um strafrechtlichen und steuerrechtlichen Tatbeständen nachzugehen.

+++ 17.50 Uhr: Oberstes philippinisches Gericht billigt Kriegsrecht

Das Oberste Gericht der Philippinen hat die Verhängung des Kriegsrechts im Süden des Landes durch Präsident Rodrigo Duterte für rechtmäßig erklärt. Eine große Mehrheit der Richter habe die gegen die Anwendung des Kriegsrechts zurückgewiesen, sagte Gerichtssprecher Theodore Te in Manila. Zur Begründung der Entscheidung machte er keine Angaben. Duterte erklärte, dass er weiterhin zu seiner Entscheidung stehe: "Das Kriegsrecht hätte schon vor langer Zeit durchgesetzt werden sollen." Ende Mai hatte Duterte die Anwendung des Kriegsrechts in der Region Mindanao angeordnet. Damit können Sicherheitskräfte Verdächtige bis zu drei Tage lang ohne Haftbefehl festhalten. Bisher wurden so 66 Menschen festgenommen.

+++ 17.25 Uhr: 58 Pfadfinder in Norwegen mit Helikopter gerettet +++

58 Pfadfinder mussten in Norwegen per Helikopter gerettet werden, weil sie nachts von Regen, Nebel und niedrigen Temperaturen überrascht wurden. Die Jugendlichen, die die schwierigste Route gewählt hatten, wählten in der Nacht zu Dienstag die Notrufnummer, wie der norwegische Rundfunk NRK berichtet. Vier wurden zur Beobachtung ins Krankenhaus gebracht. Niemand wurde ernsthaft verletzt. Die Jungen und Mädchen zwischen 16 und 25 Jahren hatten an einem großen Treffen mit 2000 Pfadfindern bei Bodø teilgenommen. Zum Programm gehörten eine Wanderung auf eigene Faust und die Übernachtung im Freien.

+++ 17.18 Uhr: OLG weist Klage von Audi-Käufer ab +++

Als erstes Oberlandesgericht hat das OLG München im Abgas-Skandal die Klage eines Autokäufers auf Rückerstattung des Kaufpreises für sein Dieselmodell abgewiesen. Das OLG bestätigte damit das Urteil des Landgerichts Ingolstadt und ließ keine Revision zu, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Kläger hatte 2014 einen gebrauchten Audi A3 TDI beim Audi-Zentrum Ingolstadt gekauft. 2016 wollte er das Auto zurückgeben und verlangte "wegen arglistiger Täuschung" den Kaufpreis zurück: Er sei durch fehlerhafte Angaben zu den Abgaswerten zum Kauf veranlasst worden. Das Landgericht wies die Forderung des Mannes ab, weil er nicht annähernd habe darstellen können, worin die arglistige Täuschung liegen solle. Fehlerhafte Angaben zu den Abgaswerten habe er nicht nachweisen können. Auf jeden Fall hätte er vor einem Rücktritt vom Vertrag vom Autohändler zunächst einmal Nachbesserung verlangen müssen.

 +++ 17.17 Uhr: EU-Kommission lässt "Stop TTIP"-Bürgerbegehren zu +++

Die EU-Kommission hat ein europäisches Bürgerbegehren gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA zugelassen. Die Behörde habe beschlossen, die Initiative "Stop TTIP" zu registrieren, teilte ein Sprecher in Straßburg mit. Die Initiative fordert die Kommission dazu auf, dem Rat der Mitgliedstaaten zu empfehlen, das Verhandlungsmandat für TTIP aufzuheben. Die Bürgerinitiative hat nun ein Jahr Zeit, eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Mitgliedstaaten zu sammeln. Schafft sie dies, muss die Kommission binnen drei Monaten auf die Initiative reagieren. Die Kommission kann dann aber selbst entscheiden, ob sie der Aufforderung nachkommen will oder nicht, sie muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen. Die Initiative war bereits im Juli 2014 eingereicht worden. Die Kommission hatte sie damals abgelehnt. Das Gericht der Europäischen Union hob diese Entscheidung im Mai jedoch auf. Ursprünglich hatte die Initiative auch die Nichtunterzeichnung des Freihandelsabkommens Ceta mit Kanada gefordert. Dies ist aber inzwischen im Oktober 2016 erfolgt, weshalb dieser Teil der Initiative aus Sicht der Kommission nun "gegenstandlos" ist. Die Zukunft von TTIP gilt seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump als ungewiss, da dieser Freihandelsabkommen generell kritisch gegenüber steht. US-Handelsminister Wilbur Ross hatte sich Ende Mai aber offen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der EU gezeigt.

 +++ 17.09 Uhr: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen früheren BER-Geschäftsführer +++

Der Berliner Pannenflughafen BER wird von einem neuen Skandal erschüttert. Wie die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) mitteilte, ermittelt die Staatsanwaltschaft Cottbus gegen einen ehemaligen Geschäftsführer wegen des Verdachts der Untreue. Der RBB und die "Bild"-Zeitung berichteten übereinstimmend, bei dem Beschuldigten handele es sich um den früheren BER-Technikchef Horst Amann. Die Flughafengesellschaft bestätigte, dass es bei den Ermittlungen um einen Vorgang aus dem Jahr 2012 gehe. Amann war im August desselben Jahres unter dem damaligen Flughafenchef Hartmut Mehdorn angestellt worden. "Es geht um Vorgänge im Zusammenhang mit der Firma Imtech", sagte Oberstaatsanwältin Petra Hedwig der "Bild". Die Ermittlungen seien nicht abgeschlossen. Amann drohen bei einer Verurteilung bis zu fünf Jahre Haft. Zudem behält sich die Flufhafengesellschaft eigene rechtliche Schritte vor.

+++ 16.50 Uhr: Norwegische Königin bekommt zum 80. einen "KunstStall"

Norwegens Königin Sonja hat von ihrem Mann zum 80. Geburtstag einen ehemaligen Stall geschenkt bekommen. Er befindet sich hinter dem Schloss in Oslo, soll den Namen "Königin Sonja KunstStall" tragen und für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Das Gebäude wurde zu einem Ort für Kunst und Kultur umgebaut und von der Königin eröffnet. Der Norwegische Tourismusverband hat zum Geburtstag eine Bronzeskulptur anfertigen lassen. Sie zeigt Sonja, wie sie bei einer Wandertour auf einem Stein sitzt und sich ausruht. Am Nachmittag lud die Königin einige geladene Gäste zum einem Picknick in den Königinnenpark. Königin Sonja und König Harald sind in diesem Jahr beide 80 Jahre alt geworden. Im Mai hatten sie das mit einem großen Fest gefeiert.  

+++ 16.33 Uhr: Katalonien will sofortige Unabhängigkeit bei einem Ja im Referendum +++

Die Regierung in Katalonien will sofort die Unabhängigkeit von Spanien erklären, falls die Mehrheit der Bürger in einem für Oktober geplanten Referendum dies befürwortet. Das gab die der Regierungskoalition angehörende Abgeordnete Gabriela Serra im katalanischen Regionalparlament bekannt. Wenn die Mehrheit der Bürger aber gegen die Unabhängigkeit stimmen sollte, müssten Neuwahlen in der Region abgehalten werden. Eine Gruppe von Unabhängigkeitsbefürwortern stellte im Parlament ein Gesetz vor, mit dem das Referendum trotz des Widerstands der Zentralregierung in Madrid organisiert werden soll. Die Initiatoren wollen einen "außerordentlichen juristischen Rahmen" schaffen, der Katalonien einen Sonderstatus geben und die Gültigkeit der Bundesgesetze für die Region im Nordosten Spaniens aushebeln soll. 

+++ 16.27 Uhr: 18 Königspythons in Box neben Papiercontainer in Mönchengladbach gefunden +++

Eine große Styroporbox voller Schlangen haben Mitarbeiter der Mönchengladbacher Abfallbetriebe neben einem Papiercontainer gefunden. Wie die 18 Königspythons dorthin kamen und wer der ursprüngliche Besitzer der Tiere ist, soll nun die Polizei ermitteln, wie die Feuerwehr mitteilte. Die alarmierte Feuerwehr brachte die Tiere demnach zu einem Reptilienexperten. Dieser nahm die Schlangen, von denen zwei mangelernährt waren, in seine Obhut und soll sie aufpäppeln.

+++ 15.52 Uhr: Moskau und Peking fordern Moratorium für Nordkoreas Raketentests +++

Zur Entschärfung des Konflikts mit Nordkorea haben Russland und China gemeinsam ein Aussetzen von Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm und zugleich den Verzicht der USA und Südkoreas auf großangelegte gemeinsame Militärmanöver gefordert. Das russische und das chinesische Außenministerium legten einen entsprechenden Vorschlag in einer gemeinsamen Erklärung vor. Zuvor hatte Nordkorea mit einem erneuten Raketentest die Spannungen weiter angeheizt.

+++ 15.46 Uhr: DFB meldet Mitgliederrekord +++

Der Deutsche Fußball-Bund hat nach eigenen Angaben erstmals mehr als sieben Millionen Mitglieder. In den 21 Landesverbänden seien jetzt 7.043.964 Personen organisiert, teilte der DFB mit. Das seien 74.493 mehr als im Vorjahr. Zuwächse verzeichnet der größte Sportfachverband der Welt demnach vor allem bei den Senioren und den Frauen. DFB-Präsident Reinhard Grindel sieht die Zahlen als "Beleg der ungebrochenen Begeisterung für den Fußball in Deutschland". Er betonte aber auch: "Bei aller Freude darüber sehen wir auch die Herausforderungen, die beispielsweise durch den Rückgang der Mannschaften deutlich werden."

Die Zahl der aktiven Fußballer ist demnach gestiegen. Allein bei den unter 18-Jährigen verzeichnete der DFB ein Plus von 12.000 Spielern. Auch die Zahl ausländischer Fußballer im DFB nahm zu: allein bei den Syrern von 6903 auf 11.037. Dagegen sank die Zahl der Mannschaften von 159.545 im vergangenen Jahr auf 157.313.

+++ 14.57 Uhr: Gericht stoppt Gehaltssprung für Krankenkassenchef +++

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat dem Vorstand einer Betriebskrankenkasse ein üppiges Gehaltsplus versagt. Um ein Drittel auf 217.252 Euro im Jahr wollte die Kasse mit bundesweit 330.000 Versicherten das Gehalt eines Vorstands anheben. Im Vergleich mit den Vergütungen anderer Krankenkassen ähnlicher Größe sei das jedoch unangemessen hoch. "Im Vergleich zu üppig", fasste Sprecher Steffen Luik in Stuttgart zusammen. Geklagt hatte die Krankenkasse, nachdem das Bundesversicherungsamt dem Gehaltsplus für den Chef die Zustimmung verweigert hatte. Das Gericht argumentierte, das beitragsfinanzierte System der gesetzlichen Krankenversicherung beruhe auf dem Solidarprinzip. Vergleichbare Vorstände bekämen knapp 160.000 Euro im Jahr.

+++ 14.52 Uhr: Bayern prüft Klage gegen Ehe für alle +++

Bayern prüft eine Klage gegen die vom Bundestag beschlossene Öffnung der Ehe für Homosexuelle. Die Staatsregierung habe erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Ehe für alle, sagte Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) nach einer Kabinettssitzung in München. Mithilfe eigener und externer Experten wolle man "ganz sorgfältig prüfen", ob man vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe klagen wolle - aber ohne Zeitdruck. Schließlich gehe es um hoch komplexe juristische Fragen. Über eine mögliche Klage werde man erst anschließend entscheiden.

Den Vermittlungsausschuss im Bundesrat will Bayern am Freitag nicht anrufen. Die notwendige Klärung verfassungsrechtlicher Fragen könne dort "nicht sinnvoll stattfinden". Der Bundestag hatte am vergangenen Freitag mit einer breiten Mehrheit von SPD, Linken und Grünen sowie knapp einem Viertel der CDU/CSU-Fraktion die völlige rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen beschlossen, einschließlich des uneingeschränkten Adoptionsrechts.

+++ 14.03 Uhr: Hamburger Polizei übt zusammen mit US-Hubschraubern Evakuierung +++

Die Hamburger Polizei hat am Mittag eine Hubschrauberübung über der Außenalster gemacht, an der auch US-Helikopter beteiligt waren. Die Sikorsky-Hubschrauber, die als "Marine One" bezeichnet werden, wenn der US-Präsident an Bord ist, flogen über die Alster und landeten am Ufer. Ein Polizeisprecher sagte, es sei eine Evakuierungsübung gewesen, für den Fall, dass Staatsgäste in Sicherheit gebracht werden müssen - in diesem Fall auf Wunsch der Amerikaner. Die Polizei übertrug die Übung live auf Facebook.

+++ 13.48 Uhr: Identität von 3638 Syrern und Irakern offenbar ungeklärt +++

Mehrere tausend Asylbewerber in Deutschland sind laut einem Medienbericht noch immer nicht erkennungsdienstlich erfasst worden. "Diese sogenannte Risikogruppe umfasst 3638 Antragsteller aus den Herkunftsländern Syrien und Irak, über die im schriftlichen Verfahren entschieden wurde", zitierten das ZDF-Magazin "Frontal 21" und die "Nürnberger Nachrichten" aus einer internen Mail des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Die Gruppe gilt als riskant, weil die Geflüchteten nicht persönlich von Bamf-Mitarbeitern angehört wurden, sondern nur einen Fragebogen ausfüllen mussten. Diese Fälle würden "bis zum 15.07.2017 nachregistriert", teilte das Bamf laut dem Bericht mit.

Bereits Anfang Juni hatte die Behörde eingeräumt, dass - entgegen früheren Angaben - doch noch nicht von allen Flüchtlingen in Deutschland Fingerabdrücke genommen und Fotos gemacht wurden. Damals sagte eine Bamf-Sprecherin, es handele es sich um eine "vierstellige" Zahl von Asylbewerbern. Die Länder hätten dem Bamf im vergangenen Jahr gemeldet, dass alle Asylbewerber erfasst seien. Doch inzwischen habe es "nachträgliche Meldungen" gegeben, wonach doch noch nicht alle Menschen registriert seien.

+++ 13.46 Uhr: Wieder Tote und Verletzte bei Kämpfen in der Ostukraine +++

In der Ostukraine sind trotz Vereinbarungen für eine Waffenruhe zur Erntezeit zwei Soldaten der ukrainischen Armee getötet worden. Drei weitere wurden bei Kämpfen mit prorussischen Separatisten verletzt, wie Militärsprecher Alexander Motusjanik in Kiew mitteilte. Schwerpunkte der Gefechte lagen bei Switlodarsk und Horliwka im Donezker Gebiet. Die Aufständischen sollen dabei verbotene Granatwerfer und schwere Artillerie eingesetzt haben.
Donezker Rebellensprecher warfen wiederum Kiew Verstöße gegen die vereinbarte Waffenruhe vor. Im Einflussbereich der Luhansker Rebellen sei zudem eine Frau durch eine Sprengfalle verletzt worden.

+++ 13.25 Uhr: "Reichsbürger" verletzt bei Festnahme Polizisten +++

Bei der Festnahme eines "Reichsbürgers" in Bayern sind zwei Polizisten leicht verletzt worden. Der 53-Jährige aus dem Landkreis Landshut habe weder die Autorität der Beamten noch den Haftbefehl anerkannt, als dieser vollzogen werden sollte, teilte die Polizei mit. Der Mann habe auf einen der Beamten eingeschlagen, seine 55 Jahre alte Lebensgefährtin mit den Füßen auf eine Polizistin eingetreten. Das Paar wurde fixiert, der Mann kam nach einer Behandlung im Krankenhaus ins Gefängnis. Warum gegen ihn ein Haftbefehl vorlag, wurde nicht mitgeteilt. "Reichsbürger" lehnen die Bundesrepublik als Staat ab und behaupten, das Deutsche Reich bestehe fort.

+++ 13.14 Uhr: Tanz eines Mannes lässt Polizei anrücken +++

Weil ein Mann im Freien getanzt und einen Baum angesungen hat, hat ein Passant in Steinen in Baden-Württemberg die Polizei gerufen. Der Alarm war jedoch umsonst, wie die Beamten mitteilten. Der "seltsame Tanz" entpuppte sich als Entspannungsübung und Selbstverteidigungstechnik. Der Polizei erzählte der 62 Jahre alte Mann, dass er die Übungen für gewöhnlich im Wald mache. Diesmal nutzte er aber eine Wartezeit auf einen Arzttermin dazu, zu üben. "Manche lesen, manche gehen einkaufen und manche machen eben Übungen, wenn sie warten müssen", sagte ein Polizeisprecher.

+++ 13.05 Uhr: Busfahrer als Verursacher für Unglück auf A9 unter Verdacht +++

Nach dem verheerenden Busbrand auf der Autobahn 9 in Nordbayern steht allein der gestorbene Busfahrer als möglicher Verursacher im Fokus der Fahnder, gegen andere Personen wird nicht ermittelt. Der Firmensitz des Busunternehmens in Sachsen sei durchsucht worden, teilten das Polizeipräsidium Oberfranken und die Staatsanwaltschaft Hof mit. In dem Zusammenhang seien Unterlagen in Bezug auf den Reisebus und die beiden Busfahrer sichergestellt worden. Ob ein technischer Defekt eine Rolle gespielt haben könnte, sagten die Ermittler zunächst nicht. 

Auf Höhe Münchberg war am Montag ein Reisebus mit 48 Menschen an Bord auf einen Sattelzug aufgefahren und sofort in Brand geraten. 18 Menschen starben in den Flammen, darunter der Fahrer. Von den 30 Verletzten hätten sieben Leichtverletzte die Krankenhäuser wieder verlassen, teilten die Ermittler weiter mit. Bei 3 der 23 Opfer, die noch in den Kliniken behandelt werden, bestehe weiterhin Lebensgefahr. Die Brandursache ist noch nicht geklärt. Zwei Sachverständige für Verkehrsunfälle und Brände hätten keine Hinweise darauf gefunden, dass der Reisebus bereits vor dem Aufprall auf den Anhänger gebrannt hat. "Vieles spricht dafür, dass bei dem Bus erst aufgrund der Kollision mit dem Anhänger Feuer ausgebrochen ist", hieß es.


+++ 12.53 Uhr: Juncker empört sich über fast leeres Europaparlament +++

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich über ein weitgehend leeres Europaparlament empört. "Das europäische Parlament ist lächerlich", sagte Juncker in Straßburg, als er eine Rede zur EU-Ratspräsidentschaft Maltas im ersten Halbjahr halten sollte. "Die Tatsache, dass bei dieser Debatte rund 30 Abgeordnete anwesend sind, zeigt hinreichend, dass das Parlament nicht ernsthaft ist." Insgesamt hat das EU-Parlament 751 Abgeordnete. Mit Blick auf den maltesischen Regierungschef Joseph Muscat, der zuvor im Parlament gesprochen hatte, fügte Juncker an: "Wenn Herr Muscat Frau Merkel wäre - schwer vorstellbar - oder Herr Macron - eher vorstellbar - hätten wir ein volles Haus." Der 62-jährige Konservative aus Luxemburg gestikulierte dabei echauffiert mit seinen Händen und traf mehrfach das Mikrofon. "Das Parlament ist vollkommen lächerlich."

+++ 12.37 Uhr: Neckarwestheim legt Beschwerde gegen Castor-Transporte ein +++

 Im Streit um Atommüll-Transporte auf dem Neckar wehrt sich die Gemeinde Neckarwestheim mit juristischen Mitteln gegen weitere Castoren aus dem 50 Kilometer entfernten Obrigheim. Die Kommune habe Beschwerde gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin eingelegt, sagte Bürgermeister Jochen Winkler. "Wir können nicht einfach so stehenlassen, dass sich das Gericht in einer Interessensabwägung für einen zügigen Rückbau von Obrigheim und gegen die Gemeinde entschieden hat", betonte er. Die Beschwerde sei beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt worden.

+++ 12.07 Uhr: Zeugin im Mordprozess Höxter: Behörde wusste von Problemen +++

Das Ordnungsamt von Höxter war nach Aussage einer Zeugin über Probleme im sogenannten Horrorhaus von Bosseborn informiert. Sie habe die Behörde im April 2016 angerufen und um eine Einschätzung gebeten, sagte die Schiedsfrau vor dem Landgericht Paderborn aus. Ermittlungen zu dem Fall waren am 22. April 2016 nach dem Tod eines Opfers ins Rollen gekommen.

Die Angeklagte Angelika W. habe sich erst telefonisch und dann per Schreiben an sie gewandt, berichtete die Zeugin, die als Schiedsfrau für einen Nachbarort von Bosseborn zuständig war. Angelika W. schilderte in ihrem Brief, der im Gericht in Auszügen vorgelesen wurde, detailliert Körperverletzungen und sexuelle Misshandlungen in dem Haus.

Das Ordnungsamt habe ihr erklärt, Angelika W. müsse sich an den für Bosseborn zuständigen Schiedsmann wenden, sagte die Zeugin aus. "Man kann sich den Schiedsmann nicht aussuchen", habe man ihr gesagt. Die Angeklagte habe sich aber nicht an den Bosseborner Schiedsmann wenden wollen, weil sie früher schon Probleme mit ihm gehabt habe. "Ich habe mich allein gelassen gefühlt", sagte die 54-jährige Schiedsfrau.
Heute werfe sie sich vor, nicht die Polizei gerufen zu haben.

+++ 11.52 Uhr: Frankreich öffnet Archiv des Prozesses gegen Nazi-Verbrecher Barbie +++

30 Jahre nach der Verurteilung des Nazi-Verbrechers Klaus Barbie hat Frankreich die Prozessakten freigegeben. Ziel sei es, das Wissen über den aufsehenerregenden Prozess zu verbessern, teilten die Justiz- und Kulturministerien in Paris mit.

Am Dienstag jährte sich der Schuldspruch: Der als "Schlächter von Lyon" bekannte Barbie war am 4. Juli 1987 wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Barbie wurde nach dem Zweiten Weltkrieg von deutschen und französischen Behörden wegen Gräueltaten gesucht, die er 1942 bis 1944 als Gestapo-Chef in Lyon beging. Aufgespürt wurde er schließlich von den "Nazi-Jägern" Beate und Serge Klarsfeld in Bolivien, wo er unter dem Decknamen Klaus Altmann lebte. 1983 lieferte das Land ihn an Frankreich aus. Barbie starb 1991. 

+++ 11.44 Uhr: Schwesig zur Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns gewählt +++

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat die frühere Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. In einer Sondersitzung des Parlaments in Schwerin erhielt die 43-Jährige am Dienstag 40 von 70 gültigen Stimmen, wie Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider mitteilte. Die SPD-Politikerin folgt auf ihren Parteikollegen Erwin Sellering, der Ende Mai wegen einer schweren Krebserkrankung den Verzicht auf alle politischen Ämter ankündigte.

+++ 10.46 Uhr: Bahn erwartet weiteren Zuschuss des Bundes zur Senkung der Trassengebühren +++

Im Wettbewerb mit dem Auto und dem Fernbus erwartet die Deutsche Bahn einen Zuschuss des Bundes zur Senkung der Trassengebühren auch im Personenverkehr. "Es wäre ein starkes Signal der Politik zur Stärkung des Schienenpersonenverkehrs", sagte Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Eine Halbierung der Trassenpreise im Personenverkehr würde den Bund nach seinen Worten 400 bis 500 Millionen Euro kosten.

Die zuletzt stark gestiegenen Trassenpreise müssen alle Personen- und Güterzugunternehmen zahlen, wenn sie die Bahn-Infrastruktur nutzen.

+++ 9.59 Uhr: Österreich will Grenzkontrollen am Brenner einrichten +++

Vor dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag verschärft Österreich den Druck in der Flüchtlingsfrage: Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil rechnet mit einem zeitnahen Beginn von Grenzkontrollen am Brenner.

"Angesichts der Migrationsentwicklung in Italien müssen wir uns vorbereiten", sagte Doskozil der "Kronen Zeitung". Ein Einsatz des Militärs an dem österreichisch-italienischen Alpenpass sei unabdingbar, wenn der Zustrom nicht geringer werde. 

+++ 9.01 Uhr: Urlauber sind mit fast zwei Tagen Verspätung unterwegs nach Teneriffa +++

Mit fast zwei Tagen Verspätung sind am Dienstagmorgen rund 170 Urlauber mit der Fluggesellschaft Condor von Frankfurt nach Teneriffa gestartet. Der Flug mit der Nummer 1478 habe am Morgen um 8.09 Uhr am Frankfurter Airport abgehoben und solle nach einer Flugdauer von rund vier Stunden auf dem Flughafen Teneriffa Süd landen, sagte ein Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport.

Eigentlich hätten die Passagiere schon am Sonntagvormittag auf die Urlaubsinsel fliegen sollen. Das Flugzeug war nach Condor-Angaben aber bei einem heftigen Vogelschlag so stark beschädigt worden, dass es nicht starten konnte. Eine Ersatzmaschine sei aufgrund der Ferienzeit nicht zu organisieren gewesen. Die Fluggesellschaft hatte die Passagiere für zwei Nächte in einem Hotel am Flughafen untergebracht. 

+++ 8.51 Uhr: Nordkorea will erfolgreich Interkontinentalrakete getestet haben +++

Nordkorea hat nach eigenen Angaben erfolgreich eine Interkontinentalrakete getestet. Das hätten nordkoreanische Staatsmedien vermeldet, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.

+++ 7.07 Uhr: Leiche in Kiste in Elbe versenkt - 260 Hinweise zu totem Mann +++

Ein Jahr nach dem Fund einer Leiche in einer Kiste in der Elbe gibt der Fall den Ermittlern in Sachsen-Anhalt weiter Rätsel auf. Mehr als 260 Hinweise zu dem Fall aus der Nähe von Dessau-Roßlau seien bislang eingegangen, teilte die Polizei mit. "Wir haben schon oft gedacht: Jetzt haben wir ihn", sagte Sprecher Ralf Moritz. Doch trotz der vielen Hinweise habe sich die Identität des Mannes nicht klären lassen. Auch der Aufruf unter Erntehelfern in der nicht sehr weit entfernt gelegenen Brandenburger Spargelregion Beelitz habe keine zielführenden Hinweise gebracht.

Am 5. Juli 2016 hatte ein Paddler die Metallkiste mit dem Leichnam entdeckt. Die Ermittler gehen von einem Verbrechen aus. Zahlreiche Verletzungen deuten laut Polizei darauf hin, dass der Mann getötet wurde. Er hatte eine athletische Statur, war etwa 75 Kilo schwer und 1,80 Meter groß.

Mehrere auffällige Merkmale am Körper des Toten ließen die Ermittler zunächst davon ausgehen, die Identität des Mannes schnell klären zu können. Doch weder der auf den Unterarm tätowierte Name "Michaela", noch ein Goldring am Ringfinger mit dem gleichen Namen brachte die Polizisten weiter. "Wir haben viele Hinweise herausgegeben - bislang ohne Erfolg", sagte Moritz. Klar ist bislang nur, dass der Tote wahrscheinlich aus Südosteuropa stammt. 

+++ 6.11 Uhr: Schreckmomente für Passagiere auf AirAsia-Flug +++

Einige Schreckmomente und eine außerplanmäßige Landung im australischen Brisbane haben Passagiere der malaysischen Billigflugline AirAsia erlebt. Kurz nach dem Start an der Goldküste in Richtung Malaysia seien mehrere explosionsartige Knallgeräusche zu hören gewesen, berichteten Passagiere auf Twitter. Aus einem Triebwerk seien Funken geflogen. Der Airbus A333 mit 359 Menschen an Bord wurde nach Brisbane umgeleitet und landete dort. Die Fluglinie teilte mit, Vogelschlag sei wahrscheinlich die Ursache für die Probleme auf dem Flug AirAsia X D7 207 gewesen.

Es war bereits der zweite Zwischenfall für AirAsia innerhalb kurzer Zeit. Vergangene Woche musste eine Maschine außerplanmäßig wegen Triebwerksproblemen in Perth landen. AirAsia ist eine malaysische Billigfluglinie, die vor allem Ziele in Südostasien anfliegt.

+++ 5.08 Uhr: Von den USA unterstützte syrische Kräfte dringen erstmals in Altstadt von Raka ein +++

Die von den USA unterstützten sogenannten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) sind nach monatelangen Kämpfen erstmals in die Altstadt der IS-Hochburg Raka vorgedrungen. Einheiten der SDF hätten zwei "kleine Lücken" in der Altstadtmauer geöffnet, erklärte das zuständige US-Zentralkommando (Centcom) in der Nacht. Am Sonntag hieß es die kurdisch-arabischen SDF-Kämpfer seien "zum ersten Mal in den Süden von Raka eingedrungen.

SDF-Kämpfer waren am 6. Juni ins nordsyrische Raka einmarschiert. Seitdem eroberten sie einige Viertel im Osten und Westen der Stadt. Als sie weiter ins Zentrum vordrangen, stießen sie allerdings auf erbitterten Widerstand. Am Donnerstag hatten die SDF-Kämpfer dem IS den letzten Fluchtweg aus Raka abgeschnitten.

+++ 3.37 Uhr: Nordkorea testet erneut Rakete +++

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben erneut eine Rakete getestet. Das kommunistische Land habe eine "nicht identifizierte ballistische Rakete" von einem Stützpunkt bei Banghyon in der westlichen Provinz Nord Phyongan abgefeuert, die anschließend ins Meer gestürzt sei, teilten die südkoreanischen Streitkräfte mit.

Nordkorea hatte die internationale Gemeinschaft zuletzt mehrfach mit Raketentests provoziert. Pjöngjang verstößt damit gegen Sanktionen des UN-Sicherheitsrats. Anfang Juni hatte das höchste UN-Gremium die Strafmaßnahmen gegen den isolierten Staat ausgeweitet.

+++ 2.19 Uhr: Verfassungsschutz warnt vor russischen und chinesischen Cyber-Attacken vor Bundestagswahl +++

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat vor einer Zunahme der Cyber-Angriffe aus China und Russland. Das belege der "Verfassungsschutzbericht 2016", aus dem die "Bild"-Zeitung zitiert. Darin heißt es: "Russland und China wurden mehrfach als Angreifer erkannt." Die "Nachhaltigkeit und Zielauswahl" der zuletzt entdeckten Angriffe zeige dabei "deutlich den Versuch, Politik und Bundesverwaltung strategisch auszuspionieren".

Besonders im Visier der Cyber-Spione seien das Auswärtige Amt, die deutschen Botschaften im Ausland, das Bundesfinanz- und das Bundeswirtschaftsministerium. Auch Kanzleramt und Bundeswehr stehen laut dem BfV-Bericht zunehmend "im Fokus der Angreifer, heißt es in dem Bericht.

mad/ivi/AFP/DPA

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