US-Präsident Barack Obama denkt über eine Abgabe für den mit Staatsgeldern geretteten Finanzsektor nach. Nach einem Bericht der "Washington Post" bestätigte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses, dass eine solche Abgabe zu den Ideen gehöre, die der Präsident im Vorfeld der Haushaltsplanung in Betracht zieht.
Obama wolle mit einer solchen Abgabe rund 120 Milliarden Dollar des Geldes zurückbekommen, das die Regierung für die Rettung des Finanzsystems ausgegeben habe, schrieb die "New York Times" unter Berufung auf Regierungsbeamte und Mitarbeiter des Kongresses. Am wahrscheinlichsten sei eine Abgabe für Großbanken. Mit dem Geld soll das riesige Haushaltsdefizit verringert werden. Auch wolle Obama damit der weitverbreiteten Verärgerung begegnen, dass die Steuerzahler für die Banken zahlen mussten und diese jetzt wieder damit beginnen, Milliarden an Bonuszahlungen auszuschütten.
Wichtige Fragen seien noch nicht geklärt, schrieb die "Washington Post". Das betreffe die Höhe der Abgabe und wie sichergestellt werden könne, dass die Gebühren nicht an die Bankkunden weitergereicht würden.
Obama strebt offenbar eine Änderung des 2008 verabschiedeten Gesetzes an, mit dem ein staatlicher Rettungsfonds für die Finanzbranche eingerichtet wurde, wie aus Regierungskreisen in Washington verlautete. Das Gesetz für das "Troubled Asset Relief Program" (Tarp) mit Mitteln über insgesamt 700 Milliarden Dollar sieht vor, dass der Präsident nach fünf Jahren, also im Jahr 2013, eine Möglichkeit suchen soll, um die den Banken bereitgestellten Mittel zurückzuerhalten. Bislang wurden aus dem Programm 245 Milliarden Dollar für die Rettung von Banken bereitgestellt. Davon wurden bisher 162 Milliarden wieder zurückgezahlt.
Der Präsident der Vereinigung Amerikanischer Banker, Edward Yingling, kritisierte, dass eine solche Abgabe die Möglichkeit der Kreditvergabe reduzieren würde. Obama habe kürzlich bei zwei Treffen im Weißen Haus mit Bankern gefordert, mehr Kredite an finanzschwache kleine Unternehmen zu zahlen, zitierte die "New York Times" Yingling.
