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  • Ritter Sport, Spezi, Moneypenny: Die irrsten Markenrechtsstreits

Zum Artikel Ritter Sport, Spezi, Moneypenny: Die irrsten Markenrechtsstreits
Beide sind von goldener Farbe, knuffiger Gestalt und süß im Geschmack, doch grün sind sich die Gummibärchen von Haribo und die Schokoladen-Bären von Lindt nicht. 2015 war Haribo der Meinung, dass der physische Lindt-Teddy die Rechte an der Wortmarke "Goldbär" verletzt – und zog vor Gericht
Haribo gegen Lindt
Beide sind von goldener Farbe, knuffiger Gestalt und süß im Geschmack, doch grün sind sich die Gummibärchen von Haribo und die Schokoladen-Bären von Lindt nicht. 2015 war Haribo der Meinung, dass der physische Lindt-Teddy die Rechte an der Wortmarke "Goldbär" verletzt – und zog vor Gericht
© IMAGO / Lem
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Der französische Verlag hinter den Asterix-Comics verklagt eine polnische Rüstungsfirma. Diese will Waffen und Munition unter der Marke Obelix verkaufen, also dem Namen des für seine handfeste Schlagfertigkeit berühmten Asterix-Kumpels. Der Verlag hat die Marke Obelix für Bücher, Spiele oder Kleidungsstücke schützen lassen und fürchtet Rufschädigung. Das Europäische Markenamt hingegen erlaubte die Obelix-Waffen, da die Produkte nicht ähnlich genug seien. Nun wird der Fall vor dem EuGH verhandelt
Die Assistentin von James Bond (hier verkörpert von Samantha Bond, neben "007" Pierce Brosnan) ist die berühmteste Sekretärin der Leinwandgeschichte. Das nutzt eine Firma aus Norddeutschland und bietet unter der Bezeichnung Moneypenny und My Moneypenny Sekretariatsdienstleistungen an. Das ist erlaubt, entschied Anfang Dezember der BGH (Az. I ZR 219/24) und wies eine Klage von Amazon ab, das aktuell die Filmrechte hält. Zur Begründung erklärten die Richter, es fehle "sowohl an einer bestimmten optischen Ausgestaltung als auch an besonderen Charaktereigenschaften, die der fiktiven Figur der 'Miss Moneypenny' in den 'James Bond'-Filmen einen hinreichend individualisierten Charakter mit einer unverwechselbaren Persönlichkeit verleihen würden"
Ums Urheberrecht geht es bei den modularen Möbeln des Schweizer Herstellers USM Haller, die es bis ins "Museum of Modern Art" in New York geschafft haben. Weil der Nürnberger Onlinehändler Konektra das Regalsystem kopierte, zog USM vor Gericht. Der EuGH urteilte Anfang Dezember, dass auch Möbel grundsätzlich als Werke der angewandten Kunst urheberrechtlich geschützt sein können. Ob das konkret auch auf die Haller-Regale zutrifft, muss nun der BGH klären
Schoko-Gigant Ritter Sport klagt gegen die Mannheimer Wacker GmbH. Das 2017 gegründete Unternehmen verkauft kleine Haferriegel namens "Monnemer Quadrat". Ritter Sport verlangt, dass Wacker sein Produkt mit der quadratischen Verpackung nicht mehr verkauft, weil es seine markenrechtlich geschützte Quadrat-Schokolade bedroht sieht. Das Urteil des Landgerichts Stuttgart soll im Januar fallen
Ist das Farbdesign der von Berentzen vertriebenen "Mio Mio Cola+Orange"-Mische dem der bekannten Spezi-Flaschen der Münchner Brauerei Paulaner zu ähnlich? Ja, entschied im August 2025 das Landgericht München und verbot den Verkauf von Mio-Mio-Flaschen mit dem bisherigen Etikett. Berentzen-Chef Oliver Schwegmann will das Urteil nicht akzeptieren und kündigte an, vor dem Oberlandesgericht in Berufung zu gehen.
Paulaner ist für sein Spezi-Design bereits zuvor erfolgreich vor Gericht gezogen. Im März 2025 hatten die Münchener vor dem Landgericht bereits einen ähnlichen Fall gewonnen. Die Homburger Karlsberg Brauerei hatte für das Etikett seiner "Brauerlimo" ähnliche Farben verwendet und musste das Produkt vom Markt nehmen. 2022 stand Paulaner hingegen selbst in einem "Spezi"-Streit vor Gericht: Die Augsburger Brauerei Riegele, die den Markennamen "Spezi" in den 70er Jahren für 10.000 Mark verkauft hatte, verlangte nachträglich mehr Geld – scheiterte aber vor Gericht.
Birkenstock-Modelle "Madrid", "Arizona", "Gizeh" und "Boston" (v.l.n.r.)
McDonald's und die irische Schnellrestaurantkette Supermac's führten jahrelang einen Rechtsstreit um die Marke "Big Mac". McDonald's ließ diese 1996 eintragen. 2024 erreichte Supermac's vor dem Gericht der EU, dass der Markenschutz eingeschränkt wird. McDonald's verliert demnach die europäischen Markenrechte am "Big Mac" für Geflügelprodukte, weil es sie dafür nicht nutzte. Nur "Big Mac" aus Rindfleisch bleibt geschützt. 
Milka ist lila, das weiß jedes Kind. 2024 ging Milka-Hersteller Mondelez gerichtlich gegen Schokoladenhersteller Tony’s Chocolonely vor. Dieser hatte eine provokante Kampagne für Fairtrade-Schokolade gestartet, in der das Lila-Packungsdesign von Milka ganz bewusst nachgeahmt wurde. Milka erwirkte vor Gericht eine Unterlassungsverfügung – und Tony's nutzte den Eklat für weitere Werbung in eigener Sache
2024 brach Nike mit einem Tabu: Der Sportartikelhersteller brachte fünf Jogginghosen mit drei Streifen auf den Markt, die an das Design von Konkurrenten Adidas erinnerten. Die Wettbewerber trafen sich am Ende vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf
Das Urteil: Nike darf in Deutschland eine der fünf Sporthosen wegen großer Ähnlichkeit mit dem Drei-Streifen-Design des Konkurrenten Adidas nicht mehr anbieten. "Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen", stellte das Gericht fest
Gelb als Alleinstellungsmerkmal: Im Jahr 2014 stritt sich der Verlag Langenscheidt mit dem Softwarehersteller Rosetta Stone um eine Farbe. Rosetta Stone verwendete bei Internetauftritt, Werbung und Verpackungen ein Gelb, das dem der Langenscheidt-Wörterbücher ähnelte. Der Fall landete beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe
Der Wörterbuchverlag gewann den Markenrechtsstreit. Rosetta Stone durfte die Farbe nicht mehr verwenden, entschied der BGH. Die obersten deutschen Zivilrichter begründeten dies damit, dass der Verbraucher aufgrund der Farbe die beiden Marken verwechseln könnte. Der BGH sah eine "hochgradige" Waren- und Zeichenähnlichkeit
Beide sind von goldener Farbe, knuffiger Gestalt und süß im Geschmack, doch grün sind sich die Gummibärchen von Haribo und die Schokoladen-Bären von Lindt nicht. 2015 war Haribo der Meinung, dass der physische Lindt-Teddy die Rechte an der Wortmarke "Goldbär" verletzt – und zog vor Gericht
Am Ende gewann Lindt. Der Schweizer Süßwarenhersteller hat beim BGH einen Sieg errungen. Die Markenrechte des Gummibärchenherstellers Haribo werden durch den sogenannten Lindt-Teddy aus Schokolade nicht verletzt, urteilte das Gericht
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Symbolbild Rente: Kolumnistin Nadine Oberhuber steht mit verschränkten Armen vor Münzen

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