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Niederländisches Gesundheitssystem: Kleines Land und große Reform

Die Große Koalition hat eine Gesundheitsreform vor. Bald startet der Gesundheitsfonds. In den Niederlanden wurde das Gesundheitssystem 2006 ebenfalls kräftig reformiert. Was wir von unseren Nachbarn lernen können.

Von Frank van Hoorn

Als in den Niederlanden 2006 eine Gesundheitsreform gemacht wurde, wuchs das Interesse deutsche Politiker an dem kleinen Königreich im Westen sprunghaft. Der damalige Gesundheitsminister Hans Hoogervorst, Architekt der Reform, kam in Mai 2006 nach Berlin, um seine deutsche Kollegin Ulla Schmidt (SPD) und verschiedene Abgeordnete im Bundestag von dem "niederländischen Wunder" zu berichten.

Auf einem Gesundheitskongress in der deutschen Hauptstadt hielt der rechtsliberale Politiker eine Rede mit dem für einen Minister eines Mini-Landes kühnen Titel "Gesundheitsreform in den Niederlanden: Modell für Deutschland?"

Niederländisches Gesundheitsministerium stolz auf deutsches Interesse

Nach der Reise nach Deutschland prahlte das niederländische Gesundheitsministerium im Internet mit dem großen Interesse Deutschlands an der eigenen Gesundheitsreform. Aber es dauerte nicht lange, bis sich die deutschen Kritiker meldeten. "Für die deutsche Gesundheitsreform kann die niederländische nur zum Teil ein Vorbild sein," schränkte etwa drei Monate nach dem Besuch des niederländischen Ministers Katja Lass von der Friedrich Ebert Stiftung ein.

In Deutschland wird zurzeit kräftig reformiert, das Gesundheitssystem wird neu aufgestellt. Anfang nächsten Jahres kommt der Gesundheitsfonds. Für Angela Merkel ist es das "wichtigste Projekt der Legislaturperiode". Es geht um 155 Milliarden Euro. Dieses Geld wird von 2009 an zwischen den gesetzlichen Krankenkassen verteilt. Alle zahlen dann einen Einheitsbeitrag.

Was ist nun das Besondere am niederländischen Gesundheitssystem? Jeder Niederländer soll eine einheitliche Basisversicherung für grundlegende Behandlungen abschließen, wofür jeder pro Monat eine Pauschale bezahlen muss. Dazu kommt noch ein einkommensabhängiger Beitrag, den der Arbeitgeber in einen staatlichen Fond zahlt. Geringverdiener und Arbeitslose zahlen die gleiche Pauschale, erhalten aber Zuschüsse vom Staat.

Seit 2006: wirtschaftliches Arbeiten

Nicht nur die privaten Krankenversicherungen, sondern auch die gesetzlichen arbeiten seit 2006 wirtschaftlich. Senioren oder Behinderte könnten im "Wettbewerb" benachteiligt werden - deshalb sind Versicherer gezwungen, jeden Antragsteller für die Basisversicherung zu akzeptieren. Um unterschiedliche Risikoprofile auszugleichen, bekommen die Versicherungen Ausgleichszahlungen vom Staat.

Für Behandlungen außerhalb der Basisversorgung gibt es Zusatzversicherungen. Für sie gilt keine Akzeptanzpflicht; die Versicherer stehen miteinander im freien Wettbewerb und können sich ihre Versicherungsnehmer aussuchen. Auch Ärzte und Krankenhäuser konkurrieren nun miteinander und bemühen sich um Kostensenkungen und Innovation. Denn je günstiger sie eine Leistung anbieten, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, Vertragspartner der Versicherer zu werden.

Illusion, dass Gesundheitsfürsorge kostenlos ist, durchbrechen

Die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende hat diese Reform 2006 beschlossen, weil die Überalterung und der technologische Fortschritt in der Medizin die staatlichen Gesundheitskosten explodieren ließen. Aber es gab noch einen zweiten Grund: das mangelnde Kostenbewußtsein bei Patienten, Ärzten und Versicherern. "Die Illusion, dass Gesundheitsfürsorge kostenlos ist, weil der Staat alles zahlt, wollen wir durchbrechen", so der damalige niederländische Gesundheitsminister im Mai 2006 in Berlin.

An die Kosten, die im Gesundheitssystem nun entstehen, denken die Niederländern nun viel eher. Es bleibt ihnen nichts anderes übrig. War es früher so, dass der Staat den größten Teil der Versicherungsbeiträge über das Gehalt einkassierte, müssen jetzt die Bürger jeden Monat eine Summe selbst überweisen. Über die Höhe dieser Summe gibt es zwar häufig Diskussionen, doch davon abgesehen haben sich die Niederländer sehr schnell an das neue Gesundheitssystem gewöhnt. Im Parlament streiten die Abgeordneten kaum noch über das System im Allgemeinen, allerhöchstens stehen Details zur Disposition. Nur die Sozialistische Partei - ehemalige Maoisten, die im vergangenen Wahlkampf 25 der 150 Sitze im niederländischen Parlament eroberten - will die Gesundheitsreform noch rückgängig machen.

Die Frage ob die Reform ein Erfolg ist, kann abschließend jedoch noch nicht beantwortet werden - das neue System ist noch zu jung, um darüber Aussagen zu machen. Das niederländische Gesundheitswesen, soviel kann man zumindest sagen, ist seit der Reform nicht schlechter geworden.