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Würzburg: Stadt am Rande des Strukturzusammenbruchs

In immer mehr Städten weicht der Pleitegeier den Bürgermeistern nicht mehr von der Seite. So auch im unterfränkischen Würzburg: Spätestens im Herbst rechnet die Stadt mit Zahlungsunfähigkeit.

Den Würzburgern ist im Jahr des Stadtjubiläums nur bedingt zum Feiern zumute. 1300 Jahre nach der ersten urkundlichen Erwähnung von "castellum Virteburch" scheint sich ein ungebetener Gast dauerhaft in der Stadt am Main einnisten zu wollen: der Pleitegeier. Würzburg wird nach jüngsten Berechnungen spätestens im Herbst zahlungsunfähig sein. Dann werden die genehmigten Kassenkredite voraussichtlich aufgebraucht sein.

"Ich will aber nicht in die Jammerecke hinein, wir kämpfen", betont Oberbürgermeisterin Pia Beckmann (CSU). Doch die Finanzlage ist denkbar schlecht: Würzburg ist ohne genehmigten Haushalt. Derzeit klafft im Verwaltungshaushalt ein Loch von rund 14 Millionen Euro. Grund ist unter anderem der drastische Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. "Wir brauchen eine gerechte Gemeindefinanzreform. Ich kann derzeit nicht erkennen, wie wir das Defizit aus eigener Kraft ausgleichen können", sagt Beckmann.

Besonders hart trifft es Sport und Kultur

Besonders hart trifft es die 52 Sportvereine und 69 freien Kultureinrichtungen. Sie fürchten um ihre Existenz, denn nach der Gemeindeordnung darf Würzburg in der haushaltslosen Zeit nur unter strengen Auflagen Geld ausgeben. Zahlungen sind nur dann erlaubt, wenn die Stadt rechtlich dazu verpflichtet ist oder wenn sie für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Die Zuschüsse an Sportvereine oder private Bühnen zählen in der Regel nicht dazu. Das machte Innenminister Günther Beckstein (CSU) kürzlich in einem Schreiben an die Stadt noch einmal deutlich. "Wir müssen den Vereinen sagen, dass wir 2005 wohl nicht mehr in der Lage sein werden, die Zuschüsse zu finanzieren", erklärte Rathauschefin Beckmann daraufhin. Derzeit sind die freiwilligen Leistungen mit insgesamt rund 2,6 Millionen Euro veranschlagt.

"Die Zuschüsse sind mehr als notwendig", betont Peter Lurz, Vorsitzender des SV 05 Würzburg. Sechs Abteilungen unterhält der größte Sportverein der Stadt. Schwimmer, Wasserballer und Triathleten mischen in der 1. Bundesliga mit und heimsen regelmäßig Meistertitel ein. Auch der Breitensport wird gefördert. "Ohne Zuschüsse müssten wir den kompletten Spitzensport zurückfahren, die Bundesligamannschaften auflösen und über die personelle Besetzung nachdenken", klagt Lurz. Auch das Bad, das für die Bevölkerung offen steht, werde damit in Frage gestellt. "Dabei betreiben wir mit einem Betriebskostenzuschuss von 250.000 Euro das günstigste öffentliche Bad in Deutschland in dieser Größe."

Ein Widerspruch in der Gesetzeslage

Nicht nur Sportfunktionäre halten die verordneten Sparmaßnahmen für ein Eigentor. Der Verband der Würzburger Sportvereine hat deshalb zusammen mit dem Bayerischen Landessportverband für diesen Freitag (13. Februar) zu einem Protestmarsch aufgerufen. Davor sollten sich die Würzburger drei Tage lang in Sport-Abstinenz üben, um auf das drohende Szenario aufmerksam zu machen. "Sport entfällt - Aktivitäten ruhen", heißt es auf Flugblättern. Die Staatsregierung solle ihren rigiden Umgang mit der Stadt in Sachen Sportförderung überdenken, fordern die Verbände.

Oberbürgermeisterin Beckmann sieht sich vor allem durch einen "systemimmanenten Widerspruch" in der Gesetzeslage ins Abseits gestellt. "Einerseits dürfen wir laut Gemeindeordnung in der haushaltslosen Zeit nur notwendige und unaufschiebbare Pflichtausgaben leisten, anderseits sind wir aber als Oberzentrum verpflichtet, eine Grundausstattung im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich vorzuhalten", sagt die 40-jährige CSU-Politikerin. In diesem Jahr will sie unter Verweis auf den Vertrauenschutz dafür kämpfen, dass wenigstens ein Teil der Zuschüsse an Sportvereine und freie Kulturträger ausbezahlt werden kann. "Es kann nicht Sinn der Sache sein, dass alle Strukturen in der Stadt zerstört werden."

Claudia Möbus, DPA / DPA
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