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Mann besitzt knapp ein Kilo Cannabis - und wird freigesprochen

Bei einem Mann in der Wohnung findet die Polizei fast ein Kilogramm Cannabis. Dieser plädiert auf Eigenbedarf - und wird freigesprochen. Weil er das Gericht von etwas entscheidendem überzeugen konnte.

Die getrockneten Blüten der Cannabis-Pflanze

Die getrockneten Blüten der Cannabis-Pflanze werden auch medizinisch eingesetzt

Der Besitz von kleineren Mengen Cannabis zum Eigenbedarf wird in Deutschland in der Regel nicht strafrechtlich verfolgt. Die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren zumeist ein - auch wenn es kein Anrecht darauf gibt. Allerdings geschieht dies nur, wenn es sich um entsprechend kleine Mengen handelt, je nach Bundesland maximal ein paar Gramm. Bei 887 Gramm Cannabis ist dies kaum möglich. Doch ein deutsches Gericht hat nun einen Mann freigesprochen, der mit dieser Menge des illegalen Rauschmittels von der Polizei erwischt wurde.

Wie der Rechtsanwalt Sebastian Glathe auf seiner Homepage berichtet, hat das Amtsgericht Karlsruhe zugunsten des Angeklagten entschieden, weil dieser auf einen rechtfertigenden Notstand nach Paragraph 34 des Strafgesetzbuches plädiert hatte. Mit diesem Paragraph kann eine Straftat als nicht rechtswidrig eingestuft werden, wenn sie notwendigerweise begangen wurde, um Gefahr für Leib und Leben abzuwenden. Der Mann habe das selbst angebaute Cannabis aufgrund einer Schmerz- und ADHS-Erkrankung konsumiert. "Mit dieser Entscheidung, die rechtskräftig werden wird, ist nun erstmals anerkannt worden, dass kranke Menschen, die medizinisch indiziert Cannabis konsumieren, nicht rechtswidrig handeln", schreibt der Anwalt.

Entscheidend war, dass nur Cannabis hilft

Einem Bericht der "Badischen Zeitung" zufolge war es entscheidend, dass der Mann glaubhaft machen konnte, dass seine Schmerzen mit herkömmlichen Arzneimitteln nicht gelindert werden konnten. Demnach leidet der 45-jährige Angeklagte seit einer missglückten Operation unter starken Schmerzen. Im Frühjahr 2014 soll er beim Trinken eines Tees aus Marihuana-Blüten festgestellt haben, dass der darin enthaltene Wirkstoff THC seine Schmerzen lindere. Daraufhin organisierte er sich Samen im Internet und zog in seiner Wohnung eine eigene Plantage auf. Dem Bericht zufolge blieb er dabei, das Cannabis in Tee-Form zu konsumieren.

Da der Online-Händler, bei dem er die Samen bezogen hatte, Mitte 2014 in Österreich festgenommen wurde, kamen die Ermittler über dessen Kundenkreis auch auf die Spur des Deutschen. Bei einer Hausdurchsuchung im November 2014 waren die rund 900 Gramm Cannabis bei ihm gefunden worden.

Ähnlicher Fall 2007 in Berlin

Nach den Angaben des Anwalts hat mit diesem Urteil zum ersten Mal in Deutschland ein Richter beim Besitz einer nicht geringen Menge Cannabis die Frage nach dem rechtfertigendem Notstand zugunsten des Angeklagten entschieden. Im Jahr 2007 hat es allerdings bereits einen ähnlichen Fall beim Amtsgericht Tiergarten in Berlin gegeben, wie der Deutsche Hanfverband damals berichtete. Der damalige Angeklagte litt demnach an einer HIV-Infektion, Hepatitis C, einer Erkrankung des Nervensystems und einer chronischen Bauchspeicheldrüsen-Erkrankung. Auch er besaß rund 900 Gramm. Die Staatsanwaltschaft legte Berufung ein, verlor allerdings später. In dem neuen Fall hatte aber auch die Staatsanwaltschaft einen Freispruch beantragt, wie Anwalt Glathe der Freiburger Zeitung sagte. Entsprechend ist davon auszugehen, dass das Urteil rechtskräftig wird. 

SENSATION :Besitz von fast 1 kg Marihuana mit 95 g reinem THC wird von deutschem Gericht gerechtfertigt - FREISPRUCH fü...

Posted by Kanzlei Glathe&Kollegen on Wednesday, March 9, 2016


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