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Bundesjustizministerium: Mehr Datenschutz für Arbeitnehmer

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will die Rechte von Arbeitnehmern stärken. Unternehmen sollen künftig nicht mehr nach belieben Daten von Angestellten und Bewerbern sammeln dürfen. Auch der Umgang mit sozialen Netzen bekommt enge Grenzen.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) hat eine deutliche Verbesserung des Datenschutzes für Arbeitnehmer angekündigt. Nicht zuletzt angesichts diverser spektakulärer Bespitzelungs-Skandale in deutschen Unternehmen in jüngster Zeit sei es erforderlich, den Datenschutz "auf die Höhe der Zeit zu bringen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" am Wochenende auf einer Tagung der evangelischen Akademie in Tutzing.

Die Ministerin stellte Eckpunkte einer umfassenden Neuregelung vor, die in der Bundesregierung derzeit verhandelt werde. Danach sollen Gesundheitstests bei Einstellungen nur noch unter engen Voraussetzungen zulässig sein und auch Datenerhebungen bei Bewerbern reglementiert werden. Generelle Gesundheitstests ­ wie die etwa von Daimler von allen Bewerbern verlangten Bluttests ­ sind danach ausgeschlossen.

"Künftig dürfen daher nur solche Daten verlangt werden, die man braucht, um zu prüfen, ob ein Bewerber "wesentliche und entscheidende berufliche Anforderungen" erfüllt, sagte die Ministerin. Diese seien bei einer Sekretärin andere als bei einem Testfahrer. Auch die Internetrecherchen über Bewerber sollen beschränkt werden. Was im Internet über einen Bewerber allgemein zugänglich sei, dürfe auch der Personalchef nutzen: "Aber er darf sich nicht in ein soziales Netzwerk einschleichen um auszuforschen, was ein Bewerber auf Facebook treibt."

DPA / DPA
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.