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Verletzung der Menschenrechte: Schweden steckt Jugendliche in Isolationshaft

Schweden gilt in sozialen Fragen oft als vorbildlich. Doch nicht bei der Inhaftierung von Jugendlichen: Viele sitzen monatelang in Einzelhaft. Ein Verstoß gegen die Menschenrechte - mahnt die UN.

Seite aus dem Comic im Bericht des Kinder-Ombudsmannes Fredrik Malmberg in Schweden

Seite aus dem Comic im Bericht des Kinder-Ombudsmannes Fredrik Malmberg in Schweden

In der Zelle der Polizeiwache ist es kalt. Der Junge sitzt nur mit seiner Unterwäsche bekleidet auf einer blanken Matratze. Eine Decke hat er nicht. Das Fenster ist vergittert, obwohl sowieso kein Lichtstrahl hereindringt, der ihm verraten könnte, ob es Tag oder Nacht ist. Aus den anderen Zellen hört er Schreie und Rufe. Er muss zur Toilette und drückt auf die Klingel. Es dauert fast zwei Stunden, bis die Wache endlich kommt.

Diese Schilderung eines Jugendlichen in Untersuchungshaft ist nur ein Comic im Bericht des schwedischer Kinder-Ombudsmannes, doch von der Realität ist er nicht weit entfernt. 2011 wurden 3052 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Schweden in Isolationshaft genommen. Das heißt: 22 von 24 Stunden ohne Kontakt zu anderen Menschen. Sie dürfen ihre Eltern nicht sehen und auch die Wache beschränkt den Kontakt aufs Nötigste.

Große psychische Schäden

In einem Fall sei ein Jugendlicher sogar ein Jahr isoliert gewesen, bis sein Fall endlich vor Gericht entschieden wurde, erzählt Ombudsmann Fredrik Malmberg. Viele betroffene Jugendliche trügen große psychische Schäden davon, hätten Angstzustände, Depressionen, Schlafprobleme und Suizidgedanken. "Ich habe Kinder getroffen, die den Sinn für die Realität verloren haben", sagt Malmberg.

Seit Jahren rügt der Ausschuss gegen Folter der Vereinten Nationen Schweden, weil es mit seiner Praxis der Isolierung jugendlicher Strafverdächtiger gegen die Menschenrechte verstoße. Zuletzt im Dezember 2014. In der Rüge heißt es: "Das Komitee fordert die Regierung auf, die Isolationshaft bei Jugendlichen abzuschaffen und ein Jugendstrafsystem nach internationalem Standard zu etablieren." Doch geschehen ist kaum etwas.

Kein gesondertes Gesetz für Jugendliche

Ein Grund ist, dass in Schweden Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren in der Untersuchungshaft wie Erwachsene behandelt werden. Es gibt nämlich kein gesondertes Gesetz für sie. Fredrik Malmberg hält das für einen großen Fehler. "Ich verstehe, dass es mitunter notwendig ist, ein Kind seiner Freiheit zu berauben", sagt er. "Aber es ist etwas anders, es zu isolieren. Wenn man ein Kind einsperrt, darf man nicht vergessen, dass es ein Kind ist und kein Erwachsener. Man braucht ein anderes System für Kinder."

13 Polizeiwachen und Untersuchungshaftanstalten hat Malmberg besucht und mit mehr als 30 jugendlichen Häftlingen gesprochen. Dabei hat er Schockierendes zu hören bekommen. "Ein Junge erzählte mir, er habe begonnen, vor dem Spiegel zu sich selbst zu sprechen. Ein anderer sagte, er sei voller Wut und Aggression. Er habe sehr, sehr böse Gedanken."

Schlusslicht Schweden

Der Ombudsmann hält es für inakzeptabel, Teenager in Isolationshaft zu stecken, obwohl man wisse, welche ernsten Folgen das für sie habe. Einige Jugendliche seien hinterher so zermürbt, dass sie bei der Verhandlung alles sagen würden, um aus der Zelle herauszukommen. 

"Wir machen vieles richtig, wenn es um unserem Umgang mit Kinderrechten geht, aber hier haben wir versagt. Es ist wirklich beschämend", sagt Fredrik Malmberg. Schweden sei das letzte nordische Land, das an dieser Praxis festhalte.

Im nordischen Rechtssystem zähle die Aussage vor Gericht mehr als die bei der Polizei nach der Festnahme. "Deshalb möchte man verhindern, dass ein Angeklagter vor seiner Verhandlung in Kontakt mit anderen gerät und seine Aussage vielleicht ändert", erklärt Malmberg. In Norwegen und Dänemark habe man das Gesetz geändert und das Recht des Kindes vorangestellt. Schweden sei das letzte westeuropäische Land, das Kinder über längere Zeit isoliere.   

Eine Schande

Die Regierung weiß seit Jahren von den Problemen im Vollzug. Seit Malmberg seinen Bericht zur Lage 2011 vorgelegt hat, ändert sich langsam etwas: Polizisten werden für den Umgang mit Jugendlichen geschult. Die Anklage versucht, die Einschränkungen zu lockern. Doch das alles sei lange nicht genug, meint Malmberg. Die Isolierung von Minderjährigen müsse generell verboten werden. Das Parlament sei hier gefordert. Es reiche nicht, die Sache den Behörden zu überlassen.

Justizminister Morgan Johannson ist auf Malmbergs Seite. Bevor er im September 2014 von der Oppositions- auf die Regierungsbank wechselte, bezeichnete er die Isolation als "eine Schande für Schweden". "Nun hat er die Chance, die Sache in Hand zu nehmen", sagt Malmberg. Doch im Moment sieht es nicht danach aus, dass das Thema Isolationshaft auf der Prioritätenliste des Justizministers stehen. Trotz mehrmaliger Nachfragen wollte sich Johannsson bei der dpa nicht zum Stand der Dinge äußern.

Sigrid Harms, DPA / DPA

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kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(