Folter

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Wladimir Putin

Russland zieht sich aus europäischer Antifolter-Konvention zurück

Russland zieht sich aus der europäischen Konvention zur Verhütung von Folter zurück. Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Gesetz, das zuvor vom Parlament verabschiedet worden war, wie aus einem von den russischen Behörden veröffentlichten Dokument hervorging. Das russische Parlament hatte dem Europarat, auf den die Anti-Folter-Konvention zurückgeht, eine "Diskriminierung" Russlands vorgeworfen.
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OSZE: Willkürliche Hinrichtungen ukrainischer Kriegsgefangener durch Russland

Russland ist nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für "weit verbreitete und systematische" Verstöße gegen die internationalen Konventionen zum Umgang mit Kriegsgefangenen verantwortlich - einschließlich willkürlicher Hinrichtungen. Zu den festgestellten Verstößen gehörten Folter, Misshandlungen, die Verweigerung fairer Gerichtsverfahren sowie mangelnde Sicherheit beim Transport und bei der Haft von Kriegsgefangenen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten OSZE-Bericht.