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Kampf gegen ansteckende Krankheiten: Frankreich macht Impfen zur Pflicht

Anders als in Deutschland ist die Impfpflicht in Frankreich verfassungsgemäß. Das hat der Verfassungsrat entschieden. Auslöser des Verfahrens waren Eltern, die ihre Kinder nicht hatten impfen lassen.

Die Impfpflicht in Frankreich ist verfassungsgemäß. Es stehe dem Gesetzgeber zu, "eine Impf-Politik festzulegen, um die individuelle und allgemeine Gesundheit zu schützen", entschied der französische Verfassungsrat in Paris. Er wies damit eine Beschwerde eines Ehepaares ab, das seine beiden Kinder nicht wie vorgeschrieben gegen Diphterie, Tetanus und Kinderlähmung impfen lassen wollte. In Deutschland gibt es wie in den meisten westeuropäischen Ländern keine Impfpflicht. Ein Masern-Ausbruch vor allem in Berlin hatte die Debatte dazu kürzlich aber wieder angeheizt.

In dem Verfahren vor dem Verfassungsrat ging es um den Fall der Eltern Marc und Samia Larère, die vor ein Strafgericht zitiert worden waren, weil sie ihre Kinder nicht hatten impfen lassen. Ohne die drei Pflicht-Impfungen werden Kinder in Frankreich nicht in Krippen, Kindergärten oder Schulen aufgenommen. Eltern, die diese Impfungen verweigern, drohen im schlimmsten Fall bis zu zwei Jahre Haft und 30.000 Euro Geldstrafe. Die Eltern hatten in dem Prozess aber die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht aufgeworfen.

Impfpflicht ist angemessen

Der Verfassungsrat in Paris entschied nun, dass die Impfpflicht der "Verfassungsforderung nach einem Schutz der Gesundheit" angemessen sei. Mit der Impfpflicht wolle der Gesetzgeber gegen drei sehr schwere, ansteckende Krankheiten ankämpfen. Zudem sei Vorsorge getroffen, indem die Impfpflicht nicht für diejenigen gelte, bei denen dies aus medizinischen Gründen nicht ratsam ist. Ansonsten stehe es dem Verfassungsrat nicht zu, darüber zu urteilen, ob das Ziel des Gesundheitsschutzes über andere Wege erreichbar gewesen wäre, so lange keine offensichtlichen Verstöße durch die Maßnahmen erkennbar seien.

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Die Eltern hatten argumentiert, dass die derzeit am Markt verfügbaren Impfstoffe zu viele Risiken bergen würden und gegen Krankheiten vorgesehen seien, die es in Frankreich gar nicht mehr gebe. So bestehen die Eltern auf einem Impfstoff "ohne Adjuvanzien", also Verstärkerstoffe wie Aluminiumverbindungen oder Quecksilber, die von Impfgegnern als giftig und schädlich angesehen werden. Zudem ist der Impfstoff gegen die drei vorgeschriebenen Krankheiten derzeit in der Regel mit weiteren Impfstoffen für andere Krankheiten wie Keuchhusten oder Meningitis kombiniert, für die eine Impfung nicht verpflichtend ist.

Eltern-Anwalt gegen "Impf-Stalinismus"

Der Prozess gegen die Eltern im zentralfranzösischen Auxerre kann nun weitergehen. Ihr Anwalt Emmanuel Ludot hob nach der Entscheidung des Verfassungsrates hervor: "Ich hatte gehofft, dass einem Jahrhundert des Impf-Stalinismus ein Ende bereitet würde, aber das ist nicht der Fall. Unser Kampf wird in anderer Form weitergehen."

In Deutschland hatten Politiker der großen Koalition angesichts der Vielzahl von Masernfällen seit Jahresbeginn eine gesetzliche Impfpflicht wieder ins Gespräch gebracht. Impfungen werden hier von den obersten Gesundheitsbehörden empfohlen. Dies basiert in der Regel auf Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko).

Dennoch können die Behörden auch in Deutschland in akuten Situationen zu drastischen Maßnahmen greifen: Kürzlich entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass Schüler ohne Impfschutz vom Unterricht ausgeschlossen werden dürfen.

and/Christine Pöhlmann/Pierre Rochiccioli/AFP / AFP
18jähriger Kater und Welpe geht das?
Hallo, wir haben einen 18-jährigen Kater der aber noch recht fit ist. Er ist zwar eigentlich nur zu meiner Mutter anhänglich also kommt immer am Abend auf die Couch und lässt sich streicheln von ihr sonst ist er eigentlich den ganzen Tag in seinem Bett im Keller oder oben auf einer Decke die im Schrank liegt. Erzieht sich also zurück. Nun ist der Wunsch nach einem Welpen doch sehr groß und der einzige Grund der dagegen spricht oder der infrage kommt warum wir keinen holen würden wäre unser Kater. Habt ihr Erfahrung mit alten Katzen und welchen gemacht? Unser Kater ist nämlich Hallo, wir haben einen 18-jährigen Kater der aber noch recht fit ist. Er ist zwar eigentlich nur zu meiner Mutter anhänglich also kommt immer am Abend auf die Couch und lässt sich streicheln von ihr sonst ist er eigentlich den ganzen Tag in seinem Bett im Keller oder oben auf einer Decke die im Schrank liegt. Erzieht sich also zurück. Nun ist der Wunsch nach einem Welpen doch sehr groß und der einzige Grund der dagegen spricht oder der infrage kommt warum wir keinen holen würden wäre unser Kater. Habt ihr Erfahrung mit alten Katzen und welchen gemacht? Unser Kater ist nämlich eigentlich nicht So gut auf Hunde zu sprechen also wenn ein Hund an seinem Garten vorbeigeht springt er schon hinterm Zaun ein bisschen hoch und fängt an zu fauchen. Denkt ihr nicht das Man wird vorsichtiger Eingewöhnung es schaffen könnte dass die beiden sich verstehen? LG und danke im Voraus