Nach rund vier Wochen als Kurzzeit-Bürgermeisterin von Strausberg hat Annette Binder das Amt wieder abgegeben. Ihre Zeit im Rathaus endete mit dem 6. Juni, wie die Landkreisverwaltung als Kommunalaufsicht sagte. „Ihr werdet mir fehlen“, schrieb Binder in den sozialen Medien mit Blick auf die Beschäftigten der Stadtverwaltung.
Vorausgegangen war ein Rechtsstreit und Querelen um mögliche Wahlmängel bei der Hauptwahl im Februar. Jetzt muss die 28.000-Einwohner-Stadt Strausberg erneut über das Bürgermeisteramt entscheiden - eine Neuwahl im Herbst wird vorbereitet.
Wahl wurde für ungültig erklärt
Die Vorgeschichte ist kompliziert: Im April wurde die Bürgermeister-Wahl wegen mehrerer Einsprüche für ungültig erklärt. Der Grund: Es stand der Verdacht der Wahlmanipulation im Raum, es war auch zu einem Rechtsstreit gekommen.
Aber weil die Stichwahl doch stattfand und Binder ihren Wahlsieg offiziell annahm, musste die parteilose Politikerin als Bürgermeisterin ran. Allerdings nur so lange bis die Überprüfung der Wahl formell beendet war, wie eine Landkreis-Sprecherin erklärt hatte. Mit dem 6. Juni lief die Frist für mögliche Klagen ab und die Wahl war somit endgültig annulliert.
Neuwahl im Herbst
Nun hat die Kämmerin und bisherige Bürgermeister-Stellvertreterin Karolin Langner wieder die Amtsgeschäfte übernommen, wie die Sprecherin des Landkreises sagte. In dieser Woche soll zudem bekanntgegeben werden, wann genau es in diesem Herbst zur Neuwahl kommt. Dann will Binder wieder antreten, wie sie bereits angekündigt hatte.
Die Bürgermeister-Wahl war von Streitereien überschattet. Der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), hatte den ersten Durchgang im Februar wegen möglicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt und die Stichwahl gestoppt. Er hatte es für auffällig gehalten, dass ein „außergewöhnlich großer Anteil der Wahlbriefe“ nicht den Weg zurück vom Wähler zur Wahlbehörde fand. Das Postfach der Stadt für Wahlbriefe war in einer Postfiliale, die der Bürgermeister-Kandidat Patrick Hübner betrieb. Er wies Vorwürfe der Wahlmanipulation stets zurück.
