Landratswahl
Kreistag berät über AfD-Einspruch gegen Wahl in Spree-Neiße

Der Kreistag Spree-Neiße berät über einen Einspruch der AfD gegen die Stichwahl der Landratswahl. (Archivbild) Foto: Patrick Ple
Der Kreistag Spree-Neiße berät über einen Einspruch der AfD gegen die Stichwahl der Landratswahl. (Archivbild) Foto
© Patrick Pleul/dpa

Debattieren Sie mit!

  • Mit stern-Account aktiv an allen Debatten teilnehmen und kommentieren.
Jetzt registrieren
Nach der Landratswahl in Spree-Neiße prüft der Kreistag einen Einspruch der AfD. Die Partei zweifelt unter anderem das Ergebnis der Briefwahl und die Zahl ungültiger Stimmen an.

Der Kreistag Spree-Neiße berät am Mittwoch über einen Einspruch der AfD gegen die Stichwahl für das Landratsamt. Der CDU-Kandidat Martin Heusler gewann bei der Wahl am 22. März mit 51,5 Prozent der Stimmen gegen die AfD-Kandidatin Christine Beyer, die auf 48,5 Prozent kam. Beyer lag bei der Auszählung lange vorn, erst die Briefwahl drehte den Trend. Heusler erhielt bei der Briefwahl 70,6 Prozent und bei der Urnenwahl 45,9 Prozent, Beyer kam bei der Briefwahl auf 29,4 Prozent und an den Urnen auf 54,1 Prozent.

Die AfD Spree-Neiße zweifelt die Differenz zwischen Urnen- und Briefwahlergebnis von knapp 25 Prozentpunkten an. Die Diskrepanz übersteige damit selbst die bei vergleichbaren Wahlen in Brandenburg beobachteten Abweichungen deutlich, schreibt AfD-Kreisvorsitzender Steffen Kubitzki im Wahleinspruch. 

Die Partei sieht auch Aufklärungsbedarf wegen des Unterschieds von rund 1.600 Personen zwischen ausgegebenen Wahlscheinen und der Zahl der Wähler mit Wahlschein.

Außerdem erhebt die AfD Spree-Neiße den Vorwurf, dass in einzelnen Wahlbehörden Briefwahlsendungen unverschlossen in Briefwahlzentren kamen. Sie fordert auch eine Nachprüfung der 432 ungültigen Stimmzettel. Die Kreiswahlleiterin Anja Sendsitzky wies den Einspruch zurück.

dpa