Nach der Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz fordert ihr Berliner Spitzenkandidat Steffen Krach von der Partei auf Bundesebene konkrete Pläne zur Entlastung von Gering- und Normalverdienern. "Die Menschen werden wieder SPD wählen, wenn sie uns in ihrem Alltag als die Partei der sozialen Gerechtigkeit erleben", sagte Krach dem "Tagesspiegel".
"Wenn sich die Menschen von ihrem Lohn immer weniger leisten können, muss man Reformen auf den Weg bringen, die für Entlastung der unteren und mittleren Einkommen sorgen", erklärte er. Es gebe ein massives Ungerechtigkeitsempfinden in der Bevölkerung, das durch die CDU noch verstärkt werde. "Es reicht nicht, dass die SPD das kritisiert, sie muss auch mit Vorschlägen vorangehen."
Als Beispiel nannte Krach die Debatte um die gestiegenen Spritpreise in Deutschland als Folge des Iran-Kriegs. Ölkonzerne, die durch den Krieg mehr verdienten, müsse man stoppen, forderte Krach. Dazu sollten Übergewinne abgeschöpft werden.
Die SPD zog bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März nur ganz knapp in den Landtag ein - mit dem historisch schlechten Ergebnis von 5,5 Prozent der Stimmen. In Rheinland-Pfalz stürzte die seit 35 Jahren regierende Partei am Sonntag auf 25,9 Prozent und landete hinter der Wahlsiegerin CDU. In Berlin wird am 20. September ein neues Landesparlament gewählt.
