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Wahlniederlage

Artikel zu: Wahlniederlage

SPD-Chef Klingbeil

Gegen "Abzockerei" der Ölkonerze: SPD will Bürger bei Spritpreisen entlasten

Nach den jüngsten Wahlniederlagen will die SPD in der schwarz-roten Regierungskoalition Entlastungen wegen der stark gestiegenen Spritpreise durchsetzen. "Wir dürfen die Mineralölkonzerne mit ihrer Abzockerei nicht durchkommen lassen", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am Freitag nach einem Treffen mit SPD-Vertreterinnen und Vertretern aus Bund, Ländern und Gemeinden. Durch die infolge des Iran-Kriegs gestiegenen Spritpreise wüssten inzwischen viele Menschen nicht mehr, "wie sie ihre Tankfüllung bezahlen sollen".
SPD-Vorsitzende Bas (l.) und Klingbeil

Klingbeil fordert vor SPD-Krisentreffen "Schulterschluss" und Reformbereitschaft

SPD-Chef Lars Klingbeil hat vor dem Krisentreffen seiner Partei nach den jüngsten Wahlniederlagen einen "Schulterschluss" gefordert. Die Partei müsse zusammenstehen, "damit wir die SPD aus einer tiefen Krise herausbringen", sagte der Vize-Kanzler am Freitagmorgen in Berlin. Er erhoffe sich zudem Unterstützung für seinen Kurs, die SPD weg vom "Status-quo-Image" und einer Blockadehaltung zu bringen. Aus seiner Sicht müsse die Partei bei den notwendigen Reformen "an der Spitze der Veränderung stehen". 
FDP-Logo

FDP-Landeschef Höne kandidiert für Bundesvorsitz – Strack-Zimmermann zieht zurück

Nach den Wahlniederlagen in diesem Jahr will der nordrhein-westfälische FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Henning Höne, für den Bundesvorsitz seiner Partei kandidieren. "Schaffen wir einen personellen Neuanfang - dafür kandidiere ich", sagte er am Donnerstag in einem im Onlinedienst X veröffentlichten Video. FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zog zugleich ihre Kandidatur zurück.