VG-Wort Pixel

Niederlage bei Präsidentenwahl Ganz Brasilien wartet darauf, dass Bolsonaro sein Schweigen bricht

Anhänger von Bolsonaro blockieren Straßen in Brasilien
Bolsonaro-Anhänger haben in Brasilien aus Protest gegen die Wahlniederlage des amtierenden Präsidenten zahlreiche Straßen blockiert
© Anderson Coelho / AFP
Auch einen Tag nach dem Sieg seines Herausforderers Lula hüllt sich Brasiliens rechter Staatschef weiter in Schweigen. Die Sorge ist groß, dass Jair Bolsonaro das Ergebnis womöglich nicht anerkennen will. Seine Anhänger blockierten aus Protest bereits mehrere Straßen.

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentenwahl in Brasilien ist Staatschef Jair Bolsonaro abgetaucht. Am Montag (Ortszeit) zeigte sich der amtierende Präsident weder in der Öffentlichkeit, noch äußerte er sich zu dem knappen Wahlsieg seines Herausforderers Luiz Inácio Lula da Silva. Medienberichten zufolge verbrachte er den Morgen in seiner Residenz in Brasília und fuhr dann zu Gesprächen in den Amtssitz des Präsidenten. Demnach versuchten mehrere Minister und Berater ihn davon zu überzeugen, seine Niederlage einzuräumen.

Bei der Stichwahl am Sonntag hatte Lula 50,9 Prozent der Stimmen erhalten, der rechte Amtsinhaber kam nach Angaben des Wahlamtes auf 49,1 Prozent. Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem gestreut und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen.

Die befürchteten Gewaltausbrüche blieben zunächst zwar aus, allerdings blockierten am Montag Fernfahrer im ganzen Land Hunderte Straßen, um gegen den Wahlsieg Lulas zu protestieren. Der Präsident des Obersten Wahlgerichts, Alexandre de Moraes, wies die Polizei daraufhin an, die Blockaden zu beenden.

Gerichtspräsident de Moraes hatte am Sonntag Lula und Bolsonaro persönlich in Telefongesprächen über die Wahlergebnisse informiert, wie die Behörde mitteilte. Während des Gesprächs habe er auch ihre Teilhabe am demokratischen Prozess gewürdigt. "Das Ergebnis wurde verkündet und akzeptiert", sagte de Moraes. Die Gewählten würden ihre Ämter am 1. Januar antreten.

Bolsonaro-Verbündete erkennen Lula-Sieg in Brasilien an

Zumindest mehrere seiner Verbündeten, darunter der mächtige Parlamentspräsident Artur Lira, erkannten Bolsonaros Niederlage an. Auch Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der französische Präsident Emmanuel Macron oder US-Präsident Joe Biden gratulierten Lula bereits zu dessen Sieg.

Argentiniens Präsident Alberto Fernández reiste sogar gleich am Montag in das Nachbarland, um Lula persönlich zu beglückwünschen. Die beiden Männer trafen sich in einem Hotel in São Paulo und umarmten sich, wie am Montag in einem von Fernández auf Twitter veröffentlichten Video zu sehen war. "Meine ganze Liebe, Bewunderung und Achtung, lieber Genosse", schrieb der argentinische Staatschef.

Lulas Team bereitete sich unterdessen bereits auf einen Regierungswechsel ohne die Mithilfe des amtierenden Staatschefs vor. "Ich hoffe, dass zum Wohle Brasiliens und des brasilianischen Volkes Normalität Einzug halten wird. Wenn der Präsident, wenn Jair Bolsonaro nicht teilnehmen möchte, ok", sagte die Vorsitzende von Lulas Arbeiterpartei (PT) und Leiterin der Wahlkampagne, Gleisi Hoffmann, am Montag im Fernsehsender Globo News.

Zumindest auf der Arbeitsebene gab es erste Kontakte. So sprach Medienberichten zufolge der Kommunikationschef von Lulas Wahlkampagne, Edinho Silva, am Montag mit Bolsonaros Kabinettschef Ciro Nogueira. Zudem telefonierte Lulas künftiger Vize-Präsident Geraldo Alckmin mit Bolsonaros Stellvertreter Hamilton Mourão.

"Der Regierungswechsel ist gesetzlich geregelt. Das ermöglicht uns, die Machtübergabe zu vollziehen, unabhängig von der Beteiligung des Präsidenten", sagte PT-Chefin Hoffmann. Lula wird am 1. Januar 2023 sein Amt antreten.

kng DPA

Mehr zum Thema

Newsticker