Landesregierung und Bauwirtschaft wollen mehr Tempo bei großen Bauprojekten in Schleswig-Holstein. "Heute ist es so, dass es für Verspätungen sehr hohe Strafen gibt, aber kaum eine Belohnung fürs schnellere Arbeiten", sagte Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) nach einem Spitzentreffen mit Vertretern der norddeutschen Bauwirtschaft. In dem Gespräch ging es um neue Vergabemodelle, um Vorhaben durch weniger Bürokratie unkomplizierter zu machen.
Madsen will möglichst schnell Infrastruktur-Projekte mit Mitteln aus dem schuldenbasierten Sondervermögen des Bundes auf den Weg bringen. "Es ist der 1A-Wunsch, dass wir überall Baustellen errichten", sagte der CDU-Politiker. "Ich wünsche mir natürlich dann auch von Bürgerinnen und Bürgern in Schleswig-Holstein eine gewisse Geduld." Er habe in den vergangenen Monaten regelmäßig Mails erhalten, warum es nicht mehr Baustellen im Land gebe. "Im Moment kriege ich 100 Mails, wieso wir Baustellen machen."
Was passieren muss
Vertreter von Baugewerbe und -Industrie sprachen von einem konstruktiven Gespräch mit dem Minister. Der Technische Direktionsleiter des Bauunternehmens Strabag, Hans Wessels, betonte mit Blick auf schnelle Bauvorhaben, "wir können schneller auf jeden Fall. Das würde funktionieren." Kapazitäten seien in Schleswig-Holstein vorhanden.
Notwendig sei vor allem mehr Tempo in der Planung, sagte Wessels. "Wir haben festgestellt, dass das Genehmigungsverfahren und Planungsverfahren fast 85 Prozent der Zeit in Anspruch nehmen und das Bauen 15 Prozent. Da muss was getan werden."
Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Johann Bunte Bauunternehmung, Helmut Renze, begrüßte von Madsen in Aussicht gestellte neue Vergabeverfahren. "Die diskutieren wir eigentlich im Bund schon seit Jahren." Was sich durch sogenannte funktionale Ausschreibungen ändert, erklärte er so: "Wir übernehmen also im Grunde die Planungsaufgabe, die Kalkulation und dann bauen wir dieses Ding in einer Pauschalen." Dadurch gebe es hinterher keine monatelangen Abrechnungen oder Streitigkeiten.
Schleswig-Holstein stehen für Infrastruktur-Vorhaben in den Bereichen Straßen, Schienen, Häfen und Wasserwege in den kommenden Jahren 550 Millionen Euro zur Verfügung.
