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Spitzentreffen

Artikel zu: Spitzentreffen

Logos der Koalitionsparteien

Union drängt auf konkrete Ergebnisse bei Koalitionsausschuss am Donnerstag

Die Union drängt auf handfeste Entscheidungen beim Spitzentreffen der Koalitionsparteien am Donnerstag in Berlin. Beim Koalitionsausschuss gebe es "sehr viele Themen, wo wir weiterkommen können", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. Angesichts dessen erwarte die Union "konkrete Ergebnisse" beim Spitzentreffen von CDU, SPD und CSU.
Werbung für die Bundeswehr auf Tram in Berlin

Vor Spitzentreffen zum Wehrdienst: Wehrbeauftragter mahnt Koalition zur Eile

Im Streit um den Wehrdienst sucht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwochabend mit Vertretern aus dem Bundestag einen Kompromiss. An dem Treffen sollen nach AFP-Informationen die Fraktionschefs von Union und SPD, Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), sowie mehrere Fachpolitiker teilnehmen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), mahnte die Regierungskoalition zur Eile.
Demo in Berlin gegen Merz-Äußerungen

"Stadtbild"-Debatte belastet Koalition - SPD-Politiker fordert Treffen mit Merz

Die "Stadtbild"-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) sind zwar schon knapp zwei Wochen her, die Debatte darüber belastet aber zunehmend die schwarz-rote Regierungskoalition. Der SPD-Politiker Adis Ahmetovic forderte am Montag ein Spitzentreffen mit Merz sowie den Bundestagsfraktionen und Sozialverbänden. Aus der Union kamen prompt Absagen an einen solchen Gipfel und Kritik an der Beteiligung von SPD-Politikerinnen und -Politikern an Protesten gegen Merz. Von Seiten der Bundesregierung wurde versucht, die Wogen zu glätten.
Ein Bundeswehrsoldat mit Drohne

Vor EU-Treffen: Dänemark verbietet landesweit alle zivilen Drohnenflüge

Angesichts der jüngsten mysteriösen Drohnen-Vorfälle verbietet Dänemark als Sicherheitsmaßnahme für die europäischen Spitzentreffen in der kommenden Woche landesweit alle zivilen Flüge unbemannter Flugobjekte. Der dänische Luftraum werde von Montag bis Freitag "für alle zivilen Drohnenflüge" gesperrt, teilte das Verkehrsministerium in Kopenhagen am Sonntag mit. Dadurch solle eine Verwechslung zwischen "feindlichen Drohnen" und zivilen Drohnen vermieden werden. Die Bundeswehr gab derweil bekannt, bei der Drohnenabwehr in Kopenhagen mitzuhelfen.