Im Fall um einen krankgeschriebenen Lehrer, der an zwei Kochshows teilgenommen haben soll, will die Opposition im Landtag Details zu seinem Preisgeld wissen. Der Mann hatte eine der Shows gewonnen und müsste damit laut der FDP-Abgeordneten Franziska Müller-Rech 3.000 Euro kassiert haben. Die Liberalen wollen wissen, ob der Beamte das als Einkunft aus einer Nebentätigkeit angemeldet hat.
Ministerin Dorothee Feller (CDU) ging am Mittwoch im Schulausschuss des Landtags auf die konkrete Frage nicht ein und verwies auf das laufende Disziplinarverfahren gegen den Lehrer. Dort werde von der Bezirksregierung Köln alles geklärt. Die Schulministerin betonte mehrfach, dass man aus Einzelfällen keinen Generalverdacht ableiten dürfe: "Dadurch entstehen Misstrauen und Denunziantentum."
Dienstordnung soll geändert werden
Feller sagte aber auch, dass die Landesregierung aktuell mit den zuständigen Bezirksregierungen überprüfe, wie man die Arbeitsabläufe optimieren könne. Unter anderem werde man "in Kürze" die allgemeine Dienstordnung im Hinblick auf Amtsarzt-Untersuchungen um eine "Klarstellung zum Verfahren ergänzen, damit alle Bezirksregierungen nach den gleichen Maßstäben handeln".
Die SPD forderte, Feller müsse diese Maßnahmen nun "mit Nachdruck" verfolgen: "Natürlich lassen sich Einzelfälle nie vollständig verhindern. Aber die Ministerin muss proaktiv damit umgehen und gegensteuern, um so das Ansehen der Vielen dadurch nicht in Misskredit geraten zu lassen", sagte die Abgeordnete Dilek Engin.
Claudia Schlottmann von der CDU mahnte: "Auch wir haben keine Akzeptanz dafür, wenn einzelne ihre Privilegien als Beamte ausnutzen – aber ein einzelner Vorfall darf nicht dazu führen, dass ganze Berufsgruppen unter Generalverdacht geraten."
Der Lehrer soll während einer mehr als ein Jahr andauernden Krankschreibung in den Kochshows als Kandidat mitgemacht haben. Die zuständige Bezirksregierung Köln hatte der dpa bestätigt, dass sie ein Disziplinarverfahren gegen den Mann eingeleitet hat. Details nannte die Behörde aus personalrechtlichen Gründen nicht.
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Der Fall des kochenden Lehrers sorgte auch deshalb für Aufsehen, weil er kurz nach der 16-jährigen Krankschreibung einer Lehrerin aus dem Ruhrgebiet publik wurde. Die Frau hatte sich vor Gericht gegen einen Besuch beim Amtsarzt gewehrt, wodurch die Sache überhaupt bekannt wurde.
