Vier zusätzliche Plätze und ein Durchgang weniger: Der Plenarsaal im Deutschhaus in Mainz wird für die neue Wahlperiode umgebaut. Etwa zwei Tage würden dafür gebraucht, sagte Architekt Andreas Nath, Referatsleiter für Bauangelegenheiten bei der Landtagsverwaltung. "Das sind relativ geringe Eingriffe."
Im neuen Landtag sind nicht mehr fünf Fraktionen und die Gruppe der Freien Wähler vertreten, sondern nur noch vier Fraktionen: Die voraussichtlichen Koalitionäre CDU und SPD sowie die Oppositionsparteien AfD und Grüne. Die Zahl der Abgeordneten ist um 4 auf 105 gestiegen.
Fraktionen nach politischer Ausrichtung angeordnet
Wie im Bundestag sind die Fraktionen von links nach rechts angeordnet, also nach politischer Ausrichtung und nicht nach Koalition. Die kleinere SPD-Fraktion bleibt auf ihren Plätzen, die Grünen rücken an sie heran. Dann kommt die gewachsene CDU-Fraktion und daneben – rechts von der Regierungsbank – die deutlich größere AfD-Fraktion.
Bei dem Umbau werden vier Stühle und Tische ergänzt, einer in einem Durchgang und drei hinter der Regierungsbank, wie Nath erläuterte. Dafür sind Schienen im Boden vorgesehen, die auch mit Planken abgedeckt werden können, wenn sie nicht gebraucht werden. Nach dem Umbau müsse noch die Medientechnik an jedem Abgeordneten-Platz neu programmiert werden.
Am 18. Mai konstituiert sich der neue Landtag
Bis zum 18. Mai muss alles stehen: An dem Tag, dem Verfassungstag von Rheinland-Pfalz, konstituiert sich traditionell der neue Landtag. Und Gordon Schnieder (CDU) wird voraussichtlich zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.
Für die beiden Sondersitzungen des alten Landtags im Mai sollen im umgebauten Plenarsaal Schilder für die Abgeordneten aufgestellt werden. Nicht alle können sich dann auf ihre angestammten Plätze setzen. In den beiden Sitzungen geht es um die Änderung der Landesverfassung in puncto Untersuchungsausschuss.