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Felix Banaszak

Artikel zu: Felix Banaszak

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Grünen-Chef Banaszak wirft Klingbeil und Merz Tricksereien beim Haushalt vor

Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat vor der Generaldebatte im Bundestag deutliche Kritik am Haushaltsentwurf der Regierung geübt. "Lars Klingbeil weiß, dass er trickst. Friedrich Merz weiß, dass er trickst", sagte Banaszak am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Er verwies auf eine Auswertung der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, wonach 40 Prozent des Sondervermögens nicht in neue Investitionen fließen würden. "Das war anders abgemacht", sagte der Grünen-Chef.
Flug aus Afghanistan in Deutschland (Archivbild)

Nach Afghanistan abgeschobene Menschen bitten Bundesregierung dringend um Hilfe

Die in den vergangenen Wochen aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen mehr als 200 Menschen mit deutscher Aufnahmezusage haben die Bundesregierung dringend um Hilfe gebeten. "Wir leben jetzt in Kabul in ständiger Angst in einem so genannten sicheren Unterschlupf", heißt es in dem auf Montag datierten Brief, der am Dienstag in Berlin bekannt wurde. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagierte zurückhaltend auf den Hilferuf.
Kanzler Merz

"Rückschritt statt Aufbruch": Grünen-Spitze übt scharfe Kritik nach 100 Tagen Regierung

Die grüne Parteispitze hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seine Regierung nach 100 Tagen im Amt als rückwärtsgewandt und spaltend kritisiert. Der Kanzler habe "den großen Aufbruch angekündigt, zu besichtigen ist der Rückschritt", sagte Grünen-Parteichef Felix Banaszak den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). Er und Parteichefin Franziska Brantner sehen Versäumnisse der Regierung in mehreren Bereichen, darunter Klima, soziale Gerechtigkeit sowie Außenpolitik.