Die CDU-Landtagsfraktion reagiert auf einen Hilferuf von Kommunen, die ihre defizitären Bäder kaum noch finanzieren können. Ihr Fraktionsvorsitzender Andreas Bühl schlägt einen "Härtefallfonds für Bäder" vor. Er soll Städten und Gemeinden mit Bädern auf Antrag gezielte Unterstützung gewähren, erklärte er in Erfurt.
Kommunalpolitiker und Verbände hatten kürzlich auf die schwierige Finanzlage und drohende Schließungen von Hallenbädern aufmerksam gemacht und Hilfen der Landesregierung aus CDU, BSW und SPD verlangt. In den kommenden beiden Jahren seien jeweils 30 Millionen Euro aus dem Landesetat nötig, erklärten sie.
CDU: Keine Dauerfinanzierung geplant
Voraussetzung für Finanzhilfen sollte nach Ansicht von Bühl die Offenlegung der finanziellen Notsituation sowie ein tragfähiges Konzept sein, wie das Defizit innerhalb der nächsten zwei Jahre verringert werden kann. "Wir wollen keine Dauerfinanzierung defizitärer Strukturen, sondern zielgerichtete Hilfe für jene, die sich auf den Weg machen, ihre Bäder langfristig eigenständig zu sichern", erklärte der Fraktionschef der Regierungspartei.
Die Bäder seien wichtig für Gesundheitsvorsorge, Tourismus und regionale Wirtschaftskraft. Die demografische und finanzielle Situation lasse es allerdings nicht zu, "Strukturen um jeden Preis unverändert zu lassen". Bühl: "Wir müssen wissen, wo Investitionen wirklich sinnvoll sind."
Personal- und Energiekosten verursachen Defizit
Ein Härtefallfonds solle Teil des Doppelhaushalts für 2026/27 werden, der derzeit im Landtag beraten wird. Kommunen, die langfristig Unterstützung wollten, müssten zeigen, dass sie einen eigenständigen Beitrag leisteten, um später ohne Landeshilfe auszukommen.
Die Hallenbäder werden nicht nur von Freizeitsportlern, sondern auch für den Schwimmunterricht an Schulen sowie von Vereinen und Organisationen genutzt. Die Badbetreiber beklagen "massiv gestiegene Personal- und Energiekosten". Daran änderten nach Ansicht des Thüringer Heilbäderverbands auch die 15 Millionen Euro an Zuschüssen nichts, die das Land im Frühjahr dieses Jahres zur Verfügung gestellt hatte.
