Trotz geplanter Einsparungen bei Integrationskursen auf Bundesebene hält Thüringen an einem Landesprogramm für Sprachkurse fest. Das Programm "Start Deutsch" werde fortgeführt, hieß es aus dem Migrationsministerium. "Es bleibt ein zentraler Baustein der Thüringer Integrationspolitik, um gezielt die Förderlücken zu schließen, die durch bundesseitige Einschränkungen bei der Sprachförderung entstehen."
Für dieses Jahr seien 700.000 Euro für landesweit rund 27 Kurse mit insgesamt 360 Teilnehmern vorgesehen. Das Programm richtet sich an Menschen, die keinen Zugang zu einem Integrationskurs haben.
Integrationskurse nur noch bei positiver Bleibeperspektive
Die vom Bund geförderten Integrationskurse soll es laut Bundesinnenministerium nur noch für Menschen mit Bleibeperspektive geben. Das gilt laut einem Schreiben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht für Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, EU-Bürger und Menschen mit einer Duldung. In den Kursen wird Migranten vor allem die deutsche Sprache beigebracht, es geht aber auch um die deutsche Geschichte und Kultur.
Meißner: Es dürfen keine Unsicherheiten entstehen
Generell treffen diese Pläne bei Thüringens Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) auf Zustimmung. Staatliche Mittel müssten verantwortungsbewusst und nachhaltig eingesetzt werden, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Es ist deswegen richtig, in diejenigen Menschen zu investieren, die eine verlässliche Bleibeperspektive haben." Es brauche auch eine verlässliche Durchsetzung des geltenden Rechts bei Menschen ohne Aufenthaltsrecht.
Meißner ergänzte, wer dauerhaft im Land lebe, müsse auch weiterhin frühzeitig und gezielt gefördert werden. Wenn der Bund an dieser Stelle kürze, dürfe er die praktischen Folgen vor Ort nicht aus dem Blick verlieren. "Hier dürfen keine Lücken und Unsicherheiten entstehen", mahnte sie.
