Auftritt bei "Maischberger" Volksverhetzung - Ermittlungen gegen Til Schweiger

Sein Flüchtlingsheim-Projekt macht seit Wochen Schlagzeilen. In der ARD-Sendung "Menschen bei Maischberger" äußerte sich Til Schweiger dazu klar und eindeutig. Zu klar offenbar. Nun wird gegen ihn ermittelt: wegen Volksverhetzung.

Ob Til Schweiger bei den Partnern für sein sogenanntes Vorzeige-Flüchtlingsheim gut beraten war, daran gibt es einige Zweifel. Auch ist zunehmend fraglich, ob das Projekt überhaupt zustande kommen wird. Unstrittig schien bisher aber sein guter Wille, Asylsuchenden zu helfen und gegen dumpfen Fremdenhass Flagge zu zeigen. Doch nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Schauspieler und Regisseur. Unter dem Aktenzeichen 7101 Js 572/15 lautet der Vorwurf ausgerechnet auf Volksverhetzung.

Wie kann das sein? Wie das "Hamburger Abendblatt" unter Berufung auf die Hamburger Staatsanwaltschaft berichtet, geht es wohl um Äußerungen Schweigers während der ARD-Sendung "Menschen bei Maischberger" am 18. August. Per Video in die Sendung zugeschaltet, hatte sich Schweiger zu verschiedenen Aspekten der Flüchtlingsthematik deutlich positioniert. Unter anderem hatte er Demonstranten gegen eine Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Freital harsch kritisiert und die Behörden zum Handeln aufgefordert: "Ich glaub noch nicht mal, dass ein Politiker nach Freital gehen muss, es würde einfach reichen, wenn die zwei Hundertschaften da hinschicken und die Leute einkassieren, und sagen 'heute Nacht bleibt ihr im Knast, denkt mal darüber nach, was ihr hier macht, und morgen kommt ihr hier nicht mehr her'".

Bei Offizialdelikten muss Staatsanwalt tätig werden

Offenbar diese Äußerung hat ein Rechtswissenschaftler aus Münster zum Anlass genommen, Schweiger anzuzeigen. Ob dies begründet ist oder nicht, dazu können die Ermittlungsbehörden derzeit noch nichts sagen. Die Staatsanwaltschaft ist aber verpflichtet, den Vorwurf juristisch zu prüfen, da es sich bei Volksverhetzung um ein sogenanntes Offizialdelikt handelt.

Die anstehenden Ermittlungen werden voraussichtlich von der Kölner Staatsanwaltschaft übernommen. Zwar lebt Schweiger in Hamburg, doch "Menschen bei Maischberger" ist eine Produktion des in Köln ansässigen WDR. Daher dürfte die Zuständigkeit wechseln. Nach ersten Einschätzungen scheinen die Erfolgsaussichten der Klage allerdings eher gering.

dho