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Björn Höcke

Nach Auftritt bei Pegida

Anzeige gegen Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung

Seine Rede auf der jüngsten Pegida-Kundgebung in Dresden könnte für den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ein juristisches Nachspiel haben.

Deniz Yücel

Plädoyer in Istanbul

Yücel-Prozess: Staatsanwalt fordert bis zu 16 Jahre Haft

Stefan Keuter (AfD), Bundestagsabgeordneter, spricht während einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages

Stefan Keuter

Strafanzeige gegen AfD-Bundestagsabgeordneten wegen Volksverhetzung

Eingang des KZ Buchenwald

Nach Buchenwald-Besuch

Schüler spielen antisemitische Lieder – Schule zeigt sie wegen Verdachts der Volksverhetzung an

Lutz Bachmann (Mitte) bei einer früheren Demo

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Gründer Bachmann eingeleitet

Bayern: Verfasser von Hasskommentaren sollen künftig verfolgt werden

Vorstoß in Bayern

Verfasser von Hasskommentaren sollen künftig juristisch verfolgt werden

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Die beiden deutschen Nationalspieler Leroy Sané und Ilkay Gündogan

DFB-Auftritt gegen Serbien

Rassistische Beleidigungen beim Länderspiel – Wolfsburger Polizei ermittelt in weiterem Fall

Provokation mit rechten Mitteln? Warum die AfD den Volksverhetzung-Paragrafen ändern will

Vorstoß im Bundestag

Provokation mit rechten Mitteln? Warum die AfD den Paragrafen gegen Volksverhetzung ändern will

news ticker - strafanzeige volksverhetzung

Nach Echo-Skandal

Strafanzeige gestellt: Kollegah und Farid Bang droht Verfahren wegen Volksverhetzung

AfD Jens Maier

Volksverhetzungs-Paragraf

Wie die AfD das deutsche Volk vor Beleidigungen schützen will

Heiko Maas Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?
Fragen & Antworten

NetzDG

Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Berlin Nikolai N.

Anzeige der Schulbehörde

Berliner Grundschullehrer propagiert rechte Verschwörungstheorien

Von Tim Schulze
Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll Hassrede im Netz einschränken
Interview

Strafrechtsexperte zu NetzDG

"Der Staat verschiebt die Verantwortung auf die Anbieter der Internetplattformen"

Von Finn Rütten
Sieht sich mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert: AfD-Frau Beatrix von Storch

AfD

So reagiert von Storch auf die Anzeigen wegen Volksverhetzung

Von Finn Rütten
Emilia S. nahm den Preis für Zivilcourage in Berlin entgegen

Stark gegen Antisemitismus

Mitschüler angezeigt: 15-Jährige erhält Preis für Zivilcourage

Heiko Maas zum Facebook-Gesetz im Gespräch mit stern-Chefredakteur Christian Krug

Journalismus-Dialog

Darum will sich Heiko Maas nicht Facebook beugen

Der deutsche Rechtsextremist Horst Mahler ist vor Antritt einer neuerlichen Haftstrafe abgetaucht

RAF-Gründer und Nazi

Rechtsextremist Horst Mahler wird in Ungarn verhaftet

ZDF-Moderatorin Dunja Hayali

Prozess in Bayern

Moderatorin Hayali und Flüchtlinge beleidigt: Rentner muss Geldstrafe zahlen

NPD-Politiker Marcel Zech (r.) bespricht sich mit seinem Anwalt im Gerichtssaal in Neuruppin

Marcel Zech

Nazi-Tattoo bringt NPD-Politiker Haftstrafe ein

Mit einem Pappordner vor dem Gesicht sitzt Alexander S.  im Sitzungssaal des Landgerichts Nürnberg

Urteil gegen Computerbetrüger

Er drangsalierte seine Opfer mit fiesen Bestellungen aus dem Internet

Im Mai hatte das Amtsgericht in Dresden Lutz Bachmann bereits zu einer Geldstrafe verurteilt

Wegen Volksverhetzung

Pegida-Gründer Bachmann muss 9600 Euro Strafe zahlen

Ein Mann mit einem Nazi-Tattoo besucht das Spaßbad in Oranienburg

NPD-Kommunalpolitiker

Haftstrafe wegen Nazi-Tattoo

Mark Zuckerberg

Beihilfe zur Volksverhetzung?

Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef Zuckerberg

Olivia Jones vor der Davidwache in Hamburg

Wegen Facebook-Post

Olivia Jones zeigt AfD-Politiker wegen Volksverhetzung an