Volksverhetzung | STERN.de

Themen:

Volksverhetzung

Björn Höcke

Nach Auftritt bei Pegida

Anzeige gegen Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung

Seine Rede auf der jüngsten Pegida-Kundgebung in Dresden könnte für den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ein juristisches Nachspiel haben.

Deniz Yücel

Plädoyer in Istanbul

Yücel-Prozess: Staatsanwalt fordert bis zu 16 Jahre Haft

Stefan Keuter (AfD), Bundestagsabgeordneter, spricht während einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages

Stefan Keuter

Strafanzeige gegen AfD-Bundestagsabgeordneten wegen Volksverhetzung

Eingang des KZ Buchenwald

Nach Buchenwald-Besuch

Schüler spielen antisemitische Lieder – Schule zeigt sie wegen Verdachts der Volksverhetzung an

Lutz Bachmann (Mitte) bei einer früheren Demo

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Gründer Bachmann eingeleitet

Bayern: Verfasser von Hasskommentaren sollen künftig verfolgt werden

Vorstoß in Bayern

Verfasser von Hasskommentaren sollen künftig juristisch verfolgt werden

Die beiden deutschen Nationalspieler Leroy Sané und Ilkay Gündogan

DFB-Auftritt gegen Serbien

Rassistische Beleidigungen beim Länderspiel – Wolfsburger Polizei ermittelt in weiterem Fall

Provokation mit rechten Mitteln? Warum die AfD den Volksverhetzung-Paragrafen ändern will

Vorstoß im Bundestag

Provokation mit rechten Mitteln? Warum die AfD den Paragrafen gegen Volksverhetzung ändern will

news ticker - strafanzeige volksverhetzung

Nach Echo-Skandal

Strafanzeige gestellt: Kollegah und Farid Bang droht Verfahren wegen Volksverhetzung

AfD Jens Maier

Volksverhetzungs-Paragraf

Wie die AfD das deutsche Volk vor Beleidigungen schützen will

Heiko Maas Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Fragen & Antworten

NetzDG

Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Berlin Nikolai N.

Anzeige der Schulbehörde

Berliner Grundschullehrer propagiert rechte Verschwörungstheorien

Von Tim Schulze

Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll Hassrede im Netz einschränken

Strafrechtsexperte zu NetzDG

"Der Staat verschiebt die Verantwortung auf die Anbieter der Internetplattformen"

Von Finn Rütten

Sieht sich mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert: AfD-Frau Beatrix von Storch

AfD

So reagiert von Storch auf die Anzeigen wegen Volksverhetzung

Von Finn Rütten

Emilia S. nahm den Preis für Zivilcourage in Berlin entgegen

Stark gegen Antisemitismus

Mitschüler angezeigt: 15-Jährige erhält Preis für Zivilcourage

Heiko Maas zum Facebook-Gesetz im Gespräch mit stern-Chefredakteur Christian Krug

Journalismus-Dialog

Darum will sich Heiko Maas nicht Facebook beugen

Der deutsche Rechtsextremist Horst Mahler ist vor Antritt einer neuerlichen Haftstrafe abgetaucht

RAF-Gründer und Nazi

Rechtsextremist Horst Mahler wird in Ungarn verhaftet

ZDF-Moderatorin Dunja Hayali

Prozess in Bayern

Moderatorin Hayali und Flüchtlinge beleidigt: Rentner muss Geldstrafe zahlen

NPD-Politiker Marcel Zech (r.) bespricht sich mit seinem Anwalt im Gerichtssaal in Neuruppin

Marcel Zech

Nazi-Tattoo bringt NPD-Politiker Haftstrafe ein

Mit einem Pappordner vor dem Gesicht sitzt Alexander S. im Sitzungssaal des Landgerichts Nürnberg

Urteil gegen Computerbetrüger

Er drangsalierte seine Opfer mit fiesen Bestellungen aus dem Internet

Im Mai hatte das Amtsgericht in Dresden Lutz Bachmann bereits zu einer Geldstrafe verurteilt

Wegen Volksverhetzung

Pegida-Gründer Bachmann muss 9600 Euro Strafe zahlen

Ein Mann mit einem Nazi-Tattoo besucht das Spaßbad in Oranienburg

NPD-Kommunalpolitiker

Haftstrafe wegen Nazi-Tattoo

Mark Zuckerberg

Beihilfe zur Volksverhetzung?

Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef Zuckerberg

Olivia Jones vor der Davidwache in Hamburg

Wegen Facebook-Post

Olivia Jones zeigt AfD-Politiker wegen Volksverhetzung an

Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, will für den CDU-Vorsitz kandidieren

Kampf um Parteispitze

Laschet kandidiert für CDU-Vorsitz – Spahn zieht sich zurück und will Vize werden

Grundrente

Rente ab 63

Immer mehr Versicherte zahlen für Frührente ohne Abschläge

Lindner

«Nicht klar genug»

Lindner räumt Fehler im Umgang mit Thüringen-Wahl ein

Wahlplakat mit Hamburgs FDP-Chefin Anna von Treuenfels-Frowein

Hamburg-Wahl

FDP scheitert doch an Fünf-Prozent-Hürde - und gewinnt trotzdem einen Sitz

Volkmarsen: Ermittler untersuchen am Abend in Volkmarsen das Fahrzeug des Täters

Die Morgenlage

Autofahrer rast in Rosenmontagszug: Polizei warnt vor Verbreitung angeblicher Täter-Fotos

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

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SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

verjährungsfrist bei Parken ohne Parkscheibe auf rewe parkplatz

Ich habe heute per Post zum ersten Mal eine Zahlungserinnerung erhalten da ich anscheinend am 21.03.2018 auf dem Rewe Parkplatz ohne Parkscheibe geparkt habe. Einen Strafzettel habe ich nie erhalten. Frage: Wie ist die Verjährungsfrist bei solchen Vergehen?

Abschaffung der 1 und 2-Cent-Münzen?

Für Bücher gilt deutschlandweit eine Preisbindung, ebenso für verschreibungspflichtige Medikamente! Welche Strafen haben Buchhandlungen und Apotheken zu erwarten, wenn diese Artikel 1 bis 4 Cent günstiger oder teurer verkaufen? Warten darauf schon die Abmahnvereine?

Wie lange dauert es eine neue Sprache zu lernen?

Tach. Ich bin 35 Jahre alt und mein letzter Schulbesuch liegt entsprechend lange zurück. Dennoch möchte ich gerne dänisch lernen weil ich nicht weit von der Grenze entfernt wohne. Ein paar Worte kann ich bereits aber ich möchte mich richtig mit Dänen unterhalten können. Wie lange müsste ich über Online Sprachkurse lernen bis ich es kann? Englisch fiel mir immer relativ leicht zu lernen.

Versteckter Mangel bei Autokauf

Folgender Fall:: Ich kaufe privat ein Auto und mir wird gesagt, der Motor hat keinen Zahnriemen sondern einen Kettenantrieb. Seltene Sache bei diesem Modell. ich glaube der Verkäuferin da ich nichts von Motoren verstehe. es stellt sich aber jetzt heraus das der Wagen doch einen Zahnriemen hat, der laut Kilometerstand bei Kauf hätte gewechselt werden müssen. Was soll ich hiervon halten?

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