Hasskommentare scheinen fast gesellschaftsfähig geworden zu sein - zumindest auf Facebook, wo sie meist ungehindert stehen bleiben und geliked werden dürfen. Nun hat die Staatsanwaltschaft Hamburg ihre Ermittlungen gegen den Konzern offenbar auf dessen aus Deutschland stammenden Nordeuropa-Chef ausgeweitet. Das berichtet "Spiegel online".
Dem Bericht zufolge geht es um Beihilfe zur Volksverhetzung. Demnach wurde der Manager ursprünglich von einem Würzburger Rechtsanwalt angezeigt, weil Hasskommentare auf Facebook nicht gelöscht wurden. Die Staatsanwaltschaft habe die Unterlagen nun nach einer Prüfung ans Landeskriminalamt weitergegeben.
Bei dem juristischen Streit soll geklärt werden, ob Facebook-Manager für die Hetze in den Kommentarspalten strafrechtlich verantwortlich gemacht werden können, wenn sie sie nicht entfernen lassen - und ob sie so gezwungen werden können, konsequent dagegen vorzugehen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat bereits gegen drei Manager der Facebook Germany GmbH Ermittlungen eingeleitet. Auch gegen sie hatte der Anwalt Chan-jo Jun Strafanzeige wegen Beihilfe zur Volksverhetzung erstattet. Das Netzwerk selbst wird in Deutschland zwar nicht von der Facebook Germany GmbH betrieben, sondern von Facebook Limited mit Sitz in Irland. Doch Jun argumentiert, dass ohne die Werbeeinnahmen, die die Facebook-Firma in Hamburg erzeuge, das Portal nicht betrieben werden könne.
